ÖPNV

Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD) verteuert den öffentlichen Nahverkehr

Die Kosten des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Nordrhein-Westfalen werden im Jahr 2013 weiter steigen. Das ist Folge der Entscheidung von Landesarbeitsminister Guntram Schneider (SPD), den teuren ver.di-Tarifvertrag mit dem Kommunalen Arbeitgeberverband NRW zum 01.02.2013 für allgemeinverbindlich zu erklären. Eine sozialpolitische Wohltat, die die Städte und Kreise des Landes bezahlen müssen. Für den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) [...]

Energiewende frisst Nahverkehr – Dominoeffekt bei kommunalen Subventionen

Mit den Gewinnen aus dem Energiebereich subventionieren die Kommunen den öffentlichen Nahverkehr.
In Deutschland dürfen Gewinne aus dem Geschäft mit Energie zur Subventionierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) herangezogen werden. Gerade in Großstädten mit kommunalen Stadtwerken und eigenen Verkehrsbetrieben hat dies eine erhebliche Bedeutung. Steuerlich günstig erfolgt hier eine Entlastung des Haushalts der Städte. Durch die Energiewende [...]

Energiewende: Wie Brüssel die Metropole Ruhr umbaut

Sonnenlicht
In Brüssel wird bereits einige Jahre über die Neuausrichtung der Fördermittel für die Periode 2014-2020 diskutiert. Es geht um die Vorgaben der Europäischen Union für die Europäische Regionalpolitik, für die Verwendung der Gelder aus den Europäischen Strukturfonds durch die Nationalstaaten. In Deutschland erfolgen Projektauswahl und Bewilligung durch die Landesregierungen. Daher entscheidet sich derzeit in Brüssel, [...]

VRR-Sozialticket: Schmerzliche Detailfragen für Politiker

Die Details sind noch vor der Entscheidung des Verbandsratssitzung des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR) kommende Wochen rum: Das Sozialticket soll für den Preis von 29,90 € auf Basis des Ticket 1000 (Preisstufe A) eingeführt werden. Es soll Beziehern von Sozialleistungen angeboten werden, also von Hartz IV, Arbeitslosengeld (Alo II), Grundsicherung im Alter und auch Wohngeld etc. [...]

Update: RRX mit Halt in Wattenscheid – wie oft?

Ich warte und warte auf ein Dokument zu einer Ausschusssitzung des Verkehrsausschusses des Landtags, in dem die Deutsche Bahn AG einen Bericht hielt. Und wenn ich etwas hier im Blog veröffentliche, kommt gleich eine helfende Hand. Seit einiger Zeit gibt es das Dokument bereits. Es handelt sich um das Ausschussprotokoll APr 14/913, dass auch die [...]

Oliver Wittke zum Regionalverband Ruhr

Auf der Bezirksversammlung der Jungen Union Ruhrgebiet sprach am Dienstag, den 28. Juli 2009, Oliver Wittke MdL. Oliver Wittke ist seit 2008 Vorsitzender der CDU Ruhr und war von 1990 bis 1996 Vorsitzender der Jungen Union Ruhrgebiet. Das hab sogar ich noch als JU-Kreisvorsitzender erlebt.

Die Rede dauerte insgesamt über eine halbe Stunde, in der Delegiertenwahlen [...]

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