Currently browsing tag

Datteln

Die Idee vom fertigen Kraftwerk Datteln IV, einst geplant für 2011.

Ticker: Regionalverband Ruhr genehmigt Steinkohlekraftwerk Datteln IV

Eine Drucksache im Umfang von zwei AKtenordnern und 1 CD-ROMHeute – für manche symbolisch an einem Freitag, den 13. – wird der Regionalverband Ruhr (RVR) sich mit der regionalplanierschen Genehmigung des Steinkohlekraftwerks Datteln IV befassen. Verwaltungstechnisch lautet der Titel des Vorgangs “7. Regionalplanänderung für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe : Festlegung eines Kraftwerkstandortes in Datteln”. [...]

Eine Drucksache im Umfang von zwei AKtenordnern und 1 CD-ROM

Datteln IV: Der Rauch verzieht sich, Ruhe bis zur Bundestagswahl

Am Freitag hat das Ruhrparlament für den Bau des Steinkohlekraftwerks Datteln IV votiert. Das steht bereits weitgehend, jedoch war die Baugenehmigung auf falschen Grundlagen erstellt worden, so dass dies nun nachgeholt werden musste. Der politische Streit dazu dauert schon Jahre an. SPD, CDU und FDP haben jetzt beim Regionalverband Ruhr den Weg geebnet, ein Zielabweichungsverfahren [...]

Rohbau Datteln IV

Rot-Grüne Willkür: Zusätzliches Verfahren für Datteln IV

Die Veröffentlichung des vollständigen Textes des neuen Koalitionsvertrags von Rot-Grün in NRW brachte es ans Licht: Die neue Landesregierung will die Entscheidung über die Genehmigung des (Weiter-)Baus des effizienteren Steinkohlekraftwerks Datteln IV in jedem Fall an sich ziehen. Es wird zwar weiterhin beteuert, dass sie “Projekte nicht in laufenden Verfahren durch Landesrecht schlechter” stellen will, [...]

20110531-065211.jpg

Klimaschutzgesetz NRW scheitert an Grundgesetz

“Bundesrecht bricht Landesrecht” heißt es in Artikel 31 des Grundgesetzes. Aufgrund dieser Normenhierarchie geht im Zweifel eine zulässige Verordnung eines Bundesministers sogar einer Landesverfassung vor. Dies könnte dem umstrittenen, geplanten Klimaschutzgesetz in Nordrhein-Westfalen zum Verhängnis werden, denn im Koalitionsvertrag von SPD und Grünen heißt es:
Als zentrales Element für die Neuausrichtung der Klimaschutz- und Energiepolitik in [...]

Entscheidung

Datteln IV: Der Schwarze Peter liegt bei Hannelore Kraft – schon wieder

Der Beitrag dient meiner Chronistenpflicht, der ich mir als Hobbyblogger aus zeitlichen Gründen nicht immer widmen kann. Dafür kann ich aber auch mal Hintergründe erläutern, die über 80 Zeitungszeilen hinaus gehen, zum Beispiel zum Beitrag “Datteln IV: Der Schwarze Peter liegt bei Hannelore Kraft – fürs erste“.
Der schwarze Peter war scheinbar schnell wieder weg aus [...]

Baustelle Datteln IV

Datteln IV: Der Schwarze Peter liegt bei Hannelore Kraft – fürs Erste

Die rot-grüne Koalition im Ruhrparlament hat gestern beschlossen, so zu tun, als ob sie beschlössen, ohne dass aber etwas passiert. Das Verständnis der Situation ist schwierig, aber es führt dazu, dass die eigenen Parteileute in der Verwaltungsspitze der Meinung sind, dass der gefasste Beschluss gegen geltendes Recht verstößt. Daher wollen Sie bei der Landesplanungsbehörde den [...]