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Bürgerbegehren

Pirat mit langer Nase

Lügen haben kurze Beine: Bürgerbegehren gegen das Musikzentrum unzulässig

Der Höhepunkt eines Bürgerbegehrens ist seine Vorlage an den örtlichen Rat oder Kreistag. Dort wird dem Bürgerbegehren entsprochen oder es kommt zum eigentlichen Bürger­entscheid, einer Abstimmung der Bürger über das Begehren. Allerdings kann sich auch herausstellen, dass das Bürgerbegehren rechtlich unzulässig ist. Unzulässig ist auch das vom BÄH-Piraten angestrengte Bürgerbegehren gegen des Musikzentrum in Bochum… Lügen haben halt kurze Beine und lange Nasen, so lese ich die Begründung in der Verwaltungsvorlage. Im Rat erkannten noch mehr Leute eine Täuschung.

Machen sich die Bäh-Bürger selbständig?

Bürgerbegehren-Desaster: Spaltet sich die Bochumer Piratenpartei?

Machen sich die Bäh-Bürger selbständig?Bei den Piraten rumort es gerade. Das ist nichts Neues. Die Bochumer Piraten sind öffentlich etwas ruhiger geworden, nachdem die Vorsitzende Monika Pieper jetzt als Landtagsabgeordnete in Düsseldorf weilt und Dr. Volker Steude mit einigen Sympathisanten sich um das verfristete und inhaltlich unzulässige Bürgerbegehren gegen das Bochumer Musikzentrum kümmert. Die Homepage [...]

Inhaltlich unzulässig und Frist versäumt: Bürgerbegehren gegen das Musikzentrum

Musikzentrum-Gegner machen den Weg frei – Bürgerbegehren unzulässig

Die Gegner des Musikzentrum haben zum Monatsanfang den Weg für den Bau des Musikzentrums frei gegeben. Von den Sprechern des Bürgerbegehren initiierte Eilentscheidungen des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen und des Oberverwaltungsgerichts Münster haben das Bürgerbegehren aufgrund verschiedener Mängel für unzulässig erklärt. Bisher war nicht völlig auszuschließen, dass das von Ihnen initiierte Bürgerbegehren aufgrund politischer und rechtlicher Erwägungen [...]

Sprung ins leere Schwimmbecken

Zu viele Bäder im Ruhrgebiet: In Bochum schließt das neue Stadtbad nach nur 10 Jahren

Seit den 1950ern verfügte die damalige Stadt Bochum über ein zentrales Bad in der Innenstadt. In dem auch außen im Stil der 50er gekachelten, leicht gammelig wirkenden Bau, der noch eine Badewannenabteilung hatte, hatte ich noch Schulschwimmen. Hierfür müssten wir damals an einem Seiteneingang des von der Straßenfront nach hinten versetzten Gebäudes warten. Die Vorderfront [...]

Demaskiert: Hinter der Forderung auf einen Bürgerentscheid zum Musikzentrum steckt das Ziel der Ablehnung

[Update] Linksruck: Einheitsfront gegen Musikzentrum bildet sich

Demaskiert: Hinter der Forderung auf einen Bürgerentscheid zum Musikzentrum steckt das Ziel der Ablehnung
Für Dienstagabend (10.07.2012) hatten die Initiatoren es Bürgerbegehrens (so Dr. Volker Steude) gegen das Musikzentrum zu einem neuen Anlauf eben hierfür geladen. Das Echo hält sich diesmal in Grenzen. Im Vorfeld hatte ich dazu hier im Blog geschrieben. Einen kurzen Bericht vom [...]

Comical Steude bleibt uns erhalten

Das zweite Bürgerbegehren des Piraten Steude gegen das Musikzentrum Bochum

Comical Steude bleibt uns erhalten
Heute, Dienstagabend, hat Pirat Dr. Volker Steuder erneut ins Ebstein an der Herner Straße 11 geladen um über ein Bürgerbegehren zu beraten. Das erste zum Bau des Musikzentrums ist gescheitert. Nach eigenen Angaben wollen er und seine Piratencrew zumindest die Hälfte der notwendigen Unterschriften Bochumer Bürger gesammelt haben. Allein gesehen und [...]