“Wir machen das Ruhrgebiet stark.” ist weiß auf orange in großen Lettern auf dem Display hinter dem Podium des Bezirksparteitags der CDU Ruhr zu lesen. In den Dortmunder Reinoldisaal sind 130 Delegierte aus 14 Kreisverbänden der CDU an der Ruhr geladen, um sich mit der Listenreihenfolge ihrer Kandidaten zur Bundestagswahl, mit einem Antrag zu Gewerbeflächen [...]
Blick auf Ratssaal und Innenhof des Bochumer Rathauses
Eine Sonderprüfung aller “Vorgänge im Zusammenhang mit der Veranstaltungsreihe ‘Atrium-Talk’” hat am Donnerstagabend der Rat der Stadt Bochum bei den Bochumer Stadtwerken beschlossen. Vorrausgegangen waren eine heftige Debatte im Stadtrat, eine Entschuldigung des Geschäftsführers der Bochumer Stadtwerke Bernd Wilmert (SPD) und eine außerordentliche Aufsichtsratssitzung vor der Ratssitzung. Erst [...]
Die Kosten des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Nordrhein-Westfalen werden im Jahr 2013 weiter steigen. Das ist Folge der Entscheidung von Landesarbeitsminister Guntram Schneider (SPD), den teuren ver.di-Tarifvertrag mit dem Kommunalen Arbeitgeberverband NRW zum 01.02.2013 für allgemeinverbindlich zu erklären. Eine sozialpolitische Wohltat, die die Städte und Kreise des Landes bezahlen müssen. Für den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) [...]
Grüne Bochum: Zustimmen und Sabotieren zugleichFür die Grünen im Bochumer Rat war der Bau des Musikzentrums immer ein schwieriges Thema. Die Tendenz ist eher gegen den Bau, der Koalitionspartner SPD ist jedoch wie die CDU als größte Oppositionsfraktion im Stadrat dafür. Das führte bisher stets zu schwierigen Beschlüssen mit Formelkompromissen und Bedingungen. Daher gibt es [...]
Hand aufs Herz! Wie lange wird es Opel in Bochum noch geben? Politisch korrekt heißt es natürlich immer. Etwas anderes will angeblich keiner hören. Lassen Kommunalpolitiker auch nur einen Zweifel an einer Zukunft von Opel in Bochum aufkommen, drohen SPD-Politiker und Gewerkschaftler über sie herzufallen. Für den Erhalt der Arbeitsplätze wird sogar Lohn-Drückerei in Kauf [...]
Den Armen Gerechtigkeit – Peer Steinbrück (SPD) backt für ‘Brot für die Welt’, Bochum 2003
“Endlich wird wieder über Themen und nicht über Personen diskutiert!” bemerkt Ruhrbaron Stefan Laurin bitter ironisch auf Facebook zur Debatte um Nebeneinkünfte des frisch gekürten Kanzlerkandidaten der SPD-Troika Peer Steinbrück. Es wird in der auf die Nominierung folgenden Demontage des SPD-Kanzlerkandidaten [...]