Am 30. Juni wird die Stadt Essen voraussichtlich die Einführug einer Übernachtungssteuer beschließen. Dem Rat liegt zur Drucksache Nr 0992/2010/2 ein entsprechender Satzungsentwurf vor. Veranlasst ist die aktuelle Einführung der neuen Steuer, die hin und wieder mal angeregt wurde, durch den akuten Finanzbedarf der Städte in der Region und einer gewissen Opportunität aufgrund des durch [...]
Titelseite des Haushaltsplanentwurfs 2010 der Stadt Bochum
Busch (flüsternd): Einen wertlosen Haushalt gefällig?
Ratsmitglied (laut, aufgeregt): Einen wertlosen Haushalt?
Busch (flüsternd): Pst! Genau. Aber nur für Dich.
Ratsmitglied (fragend): Aber was soll ich mit einem wertlosen Haushalt?
Busch (flüsternd): Der Inhalt an sich ist wertlos, aber das Papier ist 30 Mio. € wert.
Ratsmitglied (Verständnis vorgebend): Ahhhh.
Ungefähr so stelle ich mir [...]
100 oder 130? Das ist nicht die Frage nach einem künftigen Tempolimit, sondern sind die Intervallgrenzen des Bochumer Haushaltslochs. Erhebliche Einsparungen muss die Stadt Bochum vornehmen, um wieder einen genehmigten Haushalt zu bekommen. Hierfür ist darzustellen, wie das bestehende Defizit abgebaut werden kann. Streichungen von Leistungen sind ein Weg. Daher ist auch der Bau einer [...]
Es war einmal in Bochum, da wollte man eine neue Spielstätte für die heimischen Bochumer Symphoniker bauen. Man hatte auch keine richtige. Und so wurde ein Beschluss gefasst, eines zu bauen. Dafür wurden Spenden-Gelder gesammelt. Das erleichterte den Beschluss. Und so konnte man einen weiteren Beschluss fassen: Den Baubeschluss. Allerdings hatte man noch keinen Plan [...]
Das Streichkonzert in Bochum beginnt … nach der Kommunalwahl. Rot-Grün scheinen die Verwaltung zu unterstützen bei ihren Bemühungen, das Haushaltssicherungskonzept erst nach der Kommunalwahl am 30. August 2009 beraten und zu beschließen. Vor der Wahl rechne ich nur mit den groben Zügen des Konzeptes. Da wird die eine oder andere Einrichtung zu schließen sein, Leistungen [...]
Ich hatte noch Resthoffnung, dass es im Herbst 2010 – also zum letzten Quartal des Kulturhauptstadtjahres – zur Eröffnung der neuen Spielstätte der Bochumer Symphoniker kommen könne. Die Hoffnung begründete sich daraus, dass vielleicht Wege für Investitionslisten gefunden werden, die mit dem Regierungspräsidenten abgesprochen werden. Da sollen dann eigentlich nur rentierliche Projekte drauf stehen und [...]