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Haushalt

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Sturmschäden an Bäumen treiben Städte gen Überschuldung

strong>Was kostet ein Baum? Die Ersatzbeschaffung eines Baumes ist teuer. Sie wird fällig bei einem Verkehrsunfall. Bäume gehören den Städten. Ihnen gehören die Straßen, die Bäume und sie haben die Pflege bezahlt, damit der Baum anwachsen kann. Junge wie mittelalt gepflanzte Bäume benötigen diesen Start, der mal 3, mal 10 Jahre braucht. Die Aufwendungen hierfür [...]

RuhrKunstMuseen in Kooperation

Karikatur: Hier demonstrieren die 20 RuhrKunstMuseen für den Erhalt des Kunstmuseums Bochum

Bei der Diskussion über eine Schließung des Kunstmuseums Bochum ist Debatte ganz auf “Ganz oder gar nicht” verkürzt. Und da ein Schließen ja das Ende des Abendlandes wäre, geht das nicht. Kooperation oder andere Modelle des Betriebs werden nicht mehr überlegt. Das gilt für Kooperationen mit den übrigen Bochumer Museen in städtischer oder universitärer Trägerschaft, [...]

Finanzminister Dr. Norbert Walter-Borjans

Die totale Klatsche, oder: Die Grenzen des Budgetrechts

Der erste vom SPD-Landesfinanzminister Dr. Norbert Walter-Borjans zu verantwortende Haushalt, der Nachtragshaushalt, ist vom Verfassungsgerichtshof NRW am 15. März 2011 für verfassungswidrig erklärt worden. Die nach der mündlichen Urteilsbegründung erstellte Pressemitteilung gibt die Argumente des Gericht wieder. Sie lesen sich wie ein vollständige Klatsche für die rot-grüne Landesregierung. Da versteht jemand sein Handwerk nicht. Es [...]

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Musikhaus Bochum: Schon wieder ein Baubeschluss

Es ist schon wieder passiert: Nach einigem Hin und einigem Her hat der Rat der Stadt Bochum wieder einen weiteren Baubeschluss für ein neues Heim der Bochumer Symphoniker (BoSy) gefasst. Wir erinnern uns: Das Heim der BoSy durfte nie als Konzerthaus firmieren, sondern nur als Spielstätte. Für diese wurden dann auch drei Baubeschlüsse gefasst. Wie [...]

Stadion an der Castroper Straße, Bochum

Der VfL, das Stadion, Stadioncenter und die Stadt

Die Stadtwerke Bochum GmbH – im Besitz der Stadt Bochum – will für weitere fünf Jahre zum Preis von 7,5 Mio. € die Namensrechte am Ruhrstadion erwerben, dass dann weiterhin “rewirpowerstadion” heißen soll. Das heißt dann Sponsoring. Und an sich sind die Stadtwerke ja frei, wem sie Geld für ihre Öffentlichkeitsarbeit geben. Sie wollen es [...]

Ziele des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts

NRW-Haushalt: Das magische Vierreck schlägt zu

Für mich gibt es einigen Anlass, an einer weiterhin bestehenden Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts zu zweifeln, mit der die Landesregierung NRW die überhöhte Kreditaufnahme für den Nachtragshaushalt 2010 begründet hat. Diese wurde aufgrund einer Eilentscheidung heute vom Landesverfassungsgericht gestoppt. Ich gestehe der Landesregierung zu, dass es schwierig ist zu erkennen, wann eine Krise vorbei ist. [...]