Grüne Bochum: Zustimmen und Sabotieren zugleichFür die Grünen im Bochumer Rat war der Bau des Musikzentrums immer ein schwieriges Thema. Die Tendenz ist eher gegen den Bau, der Koalitionspartner SPD ist jedoch wie die CDU als größte Oppositionsfraktion im Stadrat dafür. Das führte bisher stets zu schwierigen Beschlüssen mit Formelkompromissen und Bedingungen. Daher gibt es [...]
Die Veröffentlichung des vollständigen Textes des neuen Koalitionsvertrags von Rot-Grün in NRW brachte es ans Licht: Die neue Landesregierung will die Entscheidung über die Genehmigung des (Weiter-)Baus des effizienteren Steinkohlekraftwerks Datteln IV in jedem Fall an sich ziehen. Es wird zwar weiterhin beteuert, dass sie “Projekte nicht in laufenden Verfahren durch Landesrecht schlechter” stellen will, [...]
Es ist immer wieder bezeichnend, wie wenig Konkretes trotz Bekenntnissen aller Parteien im Ruhrgebiet dann am Ende von der “Metropole Ruhr” in den Landesprogrammen und ggf. Koalitionspapieren landet. Die Rüttgers-Regierung 2005-2010 hat noch konkret eine Veränderung bei den Gremien des Regionalverbands Ruhr (RVR) gebracht sowie wesentlich bedeutender für die Region die Übertragung der Kompetenz für [...]
Akt (geschrubbte Banane)Mit den Stimmen der CDU und der Mehrheit der SPD sowie ergänzenden Stimmen kleinerer Fraktion hat der Rat der Stadt Bochum am 01. März 2012 doch noch für verkaufsoffene Sonntage in Bochum im laufenden Jahr votiert. Der Abstimmung war eine wochenlange Debatte in der Stadt vorausgegangen, die nach der Ablehnung eines ursprünglichen Antrag [...]
Der neue Bereichsleiter Planung des Regionalverbands Ruhr (RVR), Martin Tönnes (Grüne), hat sich diese Woche im Namen des RVR gegen eine Betriebszeitenverlängerung des Flughafens Dortmund gewendet. Die Ablehnung soll auf den Unterlagen und Gutachten für eben diesen Antrag bei der zuständige Bezirksregierung Münster beruhen. Beachtlich ist aber auch, dass der Berichsleiter Planung schon länger gegen [...]
Die Details sind noch vor der Entscheidung des Verbandsratssitzung des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR) kommende Wochen rum: Das Sozialticket soll für den Preis von 29,90 € auf Basis des Ticket 1000 (Preisstufe A) eingeführt werden. Es soll Beziehern von Sozialleistungen angeboten werden, also von Hartz IV, Arbeitslosengeld (Alo II), Grundsicherung im Alter und auch Wohngeld etc. [...]