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Grüne

Radfahrerabsteigen

110 Millionen Euro für 100 km Radschnellweg Ruhr!

Gar nicht schlecht die Idee, mal eben mit dem Rad schnell in die Nachbarstadt zu fahren – oder morgens regelmäßig zur Arbeit. Hierfür soll parallel zu Bundesautobahn A40 und der Eisenbahnstammstrecke durch die Metropole Ruhr ein Radschnellweg gebaut werden. Zumindest nach Wunsch der Grünen, die den Radschnellweg Ruhr zum Thema machen wollen. Sie sind so [...]

Drogenpolitischer Nonsens der Piraten und Grünen

Kommunalwahl Bochum: Coffee Shop und Hanf-Plantage auf Opel-Flächen

Podiumsdiskussionen an Bochumer Schulen haben zur Kommunalwahl einen Unterhaltungsfaktor bekommen. Die Bochumer Piratin Stephanie Kotalla setzt sich für Hanf-Plantagen auf Brachflächen ein. Das soll sogar den städtischen Finanzen dienen, wie ihrem Artikel “Wir lassen da mal Gras drüber wachsen” zu entnehmen ist.
Kernforderung:
Die Idee: die Stadt Bochum gründet einen Eigenbetrieb, stellt ein Team aus Gartenbauingenieuren und [...]

Grüner Politiker in Essen: Für Chancen für alle

Grünen auf dem Scheideweg: Kommt die Kretschmannisierung?

Nach dem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl tauschen die Grünen das Personal und stellen ihr Programm auf den Prüfstand (siehe “Wir sind eine lernfähige Partei!”). Es stehen Neuwahlen zum Parteirat und Bundesvorstand an, nachdem diese ihren Rücktritt angekündigt hat. Auch formale Aspekte sind Anlass für eine Neuwahl der Gremien, da dem Bundesvorstand mehr Abgeordnete [...]

Eine Drucksache im Umfang von zwei AKtenordnern und 1 CD-ROM

Datteln IV: Der Rauch verzieht sich, Ruhe bis zur Bundestagswahl

Am Freitag hat das Ruhrparlament für den Bau des Steinkohlekraftwerks Datteln IV votiert. Das steht bereits weitgehend, jedoch war die Baugenehmigung auf falschen Grundlagen erstellt worden, so dass dies nun nachgeholt werden musste. Der politische Streit dazu dauert schon Jahre an. SPD, CDU und FDP haben jetzt beim Regionalverband Ruhr den Weg geebnet, ein Zielabweichungsverfahren [...]

Whistleblower

Sympathie mit Snowden! Sympathie mit Trittin! – Bürgerrrechte für alle?

Whistleblower
Jürgen Trittin von den Grünen fordert poitisches Asyl für Edward Snwoden in Deutschland, da er publik gemacht hat, wie die Grundrechte europäischer und deutscher Bürger durch die Vereinigten Staaten mit den Füßen getreten werden. Aus us-amerikanischer Sinn ist er ein Landesverräter und das staatliche Vorgehen legal, da Nicht-US-Bürger keine Recht auf Privatsphäre etc. hätten – [...]

Trojanisches Pferd vor Musikzentrum Bochum mit Baum

Bochumer Musikzentrum: Grüne sabotieren Rathaus-Koalition

Grüne Bochum: Zustimmen und Sabotieren zugleichFür die Grünen im Bochumer Rat war der Bau des Musik­zentrums immer ein schwieriges Thema. Die Tendenz ist eher gegen den Bau, der Koalitionspartner SPD ist jedoch wie die CDU als größte Oppositions­fraktion im Stadrat dafür. Das führte bisher stets zu schwierigen Beschlüssen mit Formel­kompromissen und Bedingungen. Daher gibt es [...]