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Europa

SPD: Martin Schulz. Aus Deutschland. Für Europa.

SPD. Ein Schuss Nationalismus. Aus Deutschland.

Ein gutes Abschneiden der SPD bei der Europawahl setzt voraus, dass a) die Wähler den nicht vorhandenen Zusammenhang zwischen Wahl und Präsidentenamt nicht erkennen, b) Nationsbindung stärker als Parteienbindung ist, und auch c) Inhalte keine Rolle spielen.

CDU Bochum eröffnet Kommunal- und Europawahlkampf

Mit ihrem Europa-Kandidaten Dennis Radtke eröffnete die CDU Bochum am Samstag, den 3. Mai 2014, den Straßenwahlkampf. Traditionell kamen hierzu die Kandidaten zur Kommunalwahl und die Bochumer Bundestags- und Landtagsabgeordneten zusammen. Bei gutem Wetter und Musik erfolgten Ansprachen, Diskussionen und Gespräche mit Bürgern, nicht nur über kommunalpolitische Themen.
Das Video mit einem Statement vom gebürtigen Bochumer [...]

Grünes Papierschiffchen

Metropole Ruhr als Grüne Hauptstadt Europas vorerst gescheitert

Die Metropole Ruhr wird sich nicht mit ihrem Regionalverband RVR oder einem Zweckverband einiger Städte als ‘Grüne Hauptstadt Europas‘ bewerben dürfen. Das teilte jetzt Karl Falkenberg, Leiter der EU-Generaldirektion Umwelt, den Dezernenten der Städte Bochum, Dortmund und Essen mit. Der Regionalverband wurde nicht angeschrieben.
Grünes PapierschiffchenVorausgegangen war in der ersten Jahreshälfte ein Tauziehen, wer denn die [...]

Zweifarbig zerissenes Guy Fawkes Maske auf Zeitungspapier

Netzpolitischer Konflikt der CDU am Beispiel ACTA

Split Guy Fawkes: It is complicated!
Das EU-Parlament hat diese Woche das ACTA-Abkommen endgültig abgelehnt. Das ist gut so. ACTA war inzwischen zu Symbol geworden für Überwachung der Bürger und der einseitigen Stärkung der Rechte der Verwerter zu Lasten der Urheber und Nutzer. Ob das in dem Umfang gerechtfertigt ist, sei dahin gestellt. Als Symbol ist [...]

photocase2664826953615681

Umwelthauptstadt: Bewerbung ohne Bannerträger und RVR

Vergessen II von Pippilotta* / photocase.comMan gönnt sich ja sonst nichts im Ruhrgebiet und erst recht nicht dem Nachbarn. Das beschworene Kirchturmdenken treibt in der Metropole Ruhr sein Unwesen. Und da es schon schlecht ist, sich nach der Bannerträgerlösung “Essen” als Kulturhauptstadt Ruhr.2010 wieder für eine Stadt zu entscheiden, soll jetzt ein neuer Zweckverband [...]

2020? von *tigerente* / photocase.com

Wo bleibt das Dekadenprojekt fürs Ruhrgebiet, Frau Kraft?

Urspünglich hieß das Dekadenprojekt einmal “EXPO Fortschrittsmotor Klimaschutz” mit dem Hannelore Kraft (SPD) das Ruhrgebiet beglücken wollte. Allerdings warte ich noch immer vergebens auf irgendetwas Konkretes von der nordrhein-westfälischen Regierungschefin. Das Landeskabinett soll sich noch immer nicht mit dem Thema befasst haben, das vollmundig verkündet wurde. Dabei könnte die Metropole Ruhr das Projekt jetzt gut [...]