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EU

CDU Bochum eröffnet Kommunal- und Europawahlkampf

Mit ihrem Europa-Kandidaten Dennis Radtke eröffnete die CDU Bochum am Samstag, den 3. Mai 2014, den Straßenwahlkampf. Traditionell kamen hierzu die Kandidaten zur Kommunalwahl und die Bochumer Bundestags- und Landtagsabgeordneten zusammen. Bei gutem Wetter und Musik erfolgten Ansprachen, Diskussionen und Gespräche mit Bürgern, nicht nur über kommunalpolitische Themen.
Das Video mit einem Statement vom gebürtigen Bochumer [...]

Ziellinie mi Fuß

Ziel 2 – Karriere eines Bürokraten-Worts.

Ziel – Bild von anghry / photocase.de
“Ziel 2“, “Ziel 2-Region” oder “Ziel 2-Mittel“, das ist ein Begriff, bei dem Kommunalpolitiker und Verwaltungsmitarbeiter mittlerer und größerer Kommunen bzw. Kommunalverbände aufhorchen. Dahinter verbirgt sich Geld, viel Geld aus den Töpfen der Europäischen Union. Gelingt es, ein Projekt im Rahmen von meist Landesprogrammen, die mit EU-Geld gespeist werden, [...]

Zweifarbig zerissenes Guy Fawkes Maske auf Zeitungspapier

Netzpolitischer Konflikt der CDU am Beispiel ACTA

Split Guy Fawkes: It is complicated!
Das EU-Parlament hat diese Woche das ACTA-Abkommen endgültig abgelehnt. Das ist gut so. ACTA war inzwischen zu Symbol geworden für Überwachung der Bürger und der einseitigen Stärkung der Rechte der Verwerter zu Lasten der Urheber und Nutzer. Ob das in dem Umfang gerechtfertigt ist, sei dahin gestellt. Als Symbol ist [...]

Herner OB Horst Schiereck (SPD) und Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel (SPD) überreichen Minister Michael Groschek (SPD) einen Fußball

Kommunalpolitisches Treffen des RVR in Dortmund

Herner OB Horst Schiereck (SPD) und Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel (SPD) überreichen Minister Michael Groschek (SPD) einen FußballAm Freitag vor der Extraschicht veranstaltete der Regionalverband Ruhr (RVR) wieder ein Kommunalpolitisches Treffen. Hierzu hatte Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel (SPD) in die Räume der Deutschen Arbeitsschutzausstellung (DASA) nach Dortmund eingeladen. An einen Empfang zu Beginn schloss sich die von [...]

Flat Stanley on Our Balkony

Grüne Hauptstadt Europas: Metropole Ruhr verschiebt Bewerbung

Die Metropole Ruhr wird sich frühestens als ‘Grüne Hauptstadt Europas’ 2016 bewerben. So ist es einem neuen Beschlussvorschlag für die anstehende Sitzung des Ruhrparlaments am kommenden Montag zu entnehmen. Die Bewerbung erfolgt damit ein Jahr später als geplant und in einigen Rats- bzw. Kreishäusern derzeit beraten wird. Eine weitere Verschiebung bleibt möglich, falls Frankfurt am [...]

Sonnenlicht von jarts / photocase.de

Energiewende: Wie Brüssel die Metropole Ruhr umbaut

Sonnenlicht
In Brüssel wird bereits einige Jahre über die Neuausrichtung der Fördermittel für die Periode 2014-2020 diskutiert. Es geht um die Vorgaben der Europäischen Union für die Europäische Regionalpolitik, für die Verwendung der Gelder aus den Europäischen Strukturfonds durch die Nationalstaaten. In Deutschland erfolgen Projektauswahl und Bewilligung durch die Landesregierungen. Daher entscheidet sich derzeit in Brüssel, [...]