Dortmund

Dortmunder Bettensteuer auf private Übernachtungen ebenso gescheitert

Alte Matratzen fürs Recycling – Wie viel Steuern sind hier zu sehen?Einige der im Ruhrgebiet und auch Köln erhobenen Bettensteuern auf entgeltliche Übernachtungen waren vor Gericht gescheitert. Die Richter hatten argumentiert, dass beruflich bedingte Übernachtungen nicht Ausdruck eines besonderen Lebensstandards seien, Nur diesen “Luxus” dürfen Kommunen abschöpfen, zum Beispiel mit Vergnügungs- und Hundesteuern. (siehe auch [...]

Shoppingtour, Bild: von Miss x / photocase.de

Factory Outlet ante portas: nix Roermond, Werl!

Klar, war ich auch schon mal an einem Sonntag in Roermond, Niederlande. Die Innenstadt habe ich nicht gesehen, sondern nur vor den Toren der Stadt das Designer Outlet Roermond, das als factory outlet mit zudem günstigen Preisen wirbt. An Sonn- und Feiertagen ist da ein reges Gedränge und das Parksystem zieht die Fläche umgebender [...]

Wiederholung? Warum noch wählen in Dortmund?

Am 30. August 2009 fanden in Dortmund wie in ganz NRW die Kommunalwahlen statt. Das ist bereits mehr als zwei Jahre her. Zwischenzeitlich gab es in Dortmund eine Wiederholung der Wahl des Oberbürgermeisters, die am 09. Mai 2010 erfolgte. Auch das ist bereits mehr als ein Jahr her. Und nach vielen juristischen Turbulenzen wurde am [...]

Der Teufel spendet auf den Haufen der stärksten Partei

Säulen der Macht
Die Titelseite der WAZ zeichnete heute Morgen eine Verbindung zwischen Spenden
der Bauunternehmer Kölbl und Kruse an die CDU Duisburg und staatsanwaltlichen
Untersuchungen zum Bau des Landesarchivs nach, der vielleicht mit Bestechung verbunden ist. Ein Skandal wäre es und auch verboten, wenn die Spenden im Zusammenhang mit Gegenleistungen
stünden. Das wäre dann eventuelle Korruption, wenn konkrete [...]

Grüner Alleingang zum Flughafen Dortmund

Der neue Bereichsleiter Planung des Regionalverbands Ruhr (RVR), Martin Tönnes (Grüne), hat sich diese Woche im Namen des RVR gegen eine Betriebszeitenverlängerung des Flughafens Dortmund gewendet. Die Ablehnung soll auf den Unterlagen und Gutachten für eben diesen Antrag bei der zuständige Bezirksregierung Münster beruhen. Beachtlich ist aber auch, dass der Berichsleiter Planung schon länger gegen [...]

Intransparente Geldverteilung der “freien Szene” im Ruhrgebiet

Bei einer Veranstaltung zur Nachhaltigkeit des Kulturhauptstadtprojektes der Kommunalpolitischen Vereinigung Bochum in der Kunstwerkstatt am Hellweg in Wattenscheid, fiel es mir wieder auf: Die intransparente Verteilung der Gelder der regionalen Kulturförderung des Landes. Dr. Cebulla – quasi Chef der Kunstwerkstatt – berichtete, dass er keinerlei Förderung mehr von irgendwem erhalte. Das Hauptthema war jedoch die [...]

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