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Ruhrparlament: 13. Verbandsversammlung des RVR

Ruhrparlament mit 138 Sitzen: Jetzt geht die Diskussion erst los!

Das Ruhrparlament wird 138 Sitze groß werden. Das ist Ergebnis der Wahlen in den Kreistagen und Räten der Mitgliedskommunen des Regionalverbands Ruhr (RVR), in vom 30.06. bis 03.07.2014 erfolgten. Ein 1.000er Parlament, auf das einige spekulierten und das gar nicht möglich war, kommt damit definitiv nicht zustande. Die beinahe Verdoppelung der Verbandsversammlung von zuvor 71 [...]

Filteranlage in einem Wasserwerk

Bochum: 45.000 € für sauberes Badewasser in Heveney

Latente Gesundheitsgefahren im Freizeitbad Heveney
“Die Stadtverwaltung kümmert sich bereits um die Verbesserung der Wasserqualität im Freizeitbad Heveney”, stellt CDU-Ratsmitglied Dirk Schmidt im Anschluss an eine kurze Debatte eingangs der Sitzung des Rates der Stadt Bochum am 3. Juli 2014 fest. “Die von der CDU geforderte Summe von 45.000 Euro steht laut Ausführungen von Stadträtin Birgitt [...]

Der Knopf für den Notfall: ALARM-MELDER

Alabama-Paradox behindert Wahlen im Stadtrat Bochum

In der 2. Sitzung des Rates der Stadt Bochum sollten die Ausschüsse für die Ratsarbeit der nächsten 6 Jahren gewählt werden. Die Ausschüsse und ihre Größe waren bereits in der konstituierenden Sitzung eine Woche zuvor festgelegt worden. Im Vorfeld war es bereits zu einer kurzen Sitzungsunterbrechung auf Wunsch der CDU gekommen. Nach der Abstimmung des [...]

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Spekulativer Unfug: Ruhrparlament wird maximal 140 Sitze groß

Über das Westfalenparlament mit 125 oder mehr Sitzen darf ich mich nicht mehr lustig machen. Das Ruhrparlament beim Regionalverband Ruhr (RVR) droht auch diese Dimension anzunehmen. Allerdings lese ich in der Zeitung viel Unfug, wenn von über 1.000 Sitzen im Parlament geschrieben wird. Das werden am Ende 140 Sitze werden, vielleicht ein paar weniger. Das [...]

Scherbenhaufen

Bochum: Haushaltssperre entleert Koalitionsvertrag von SPD und Grünen

Viele meiner politischen Emails drehen sich in den Tagen vor der konstituierenden Ratssitzung um die Bildung von Ausschüssen und der Organisation der Arbeitsweise im Stadtrat, der CDU-Fraktion und der Partei. Normal. Dazwischen trudelte einen Monat nach der Kommunalwahl eine Email ein, die mitteilt, dass der Kämmerer Dr. Busch (Grüne) eine Haushaltssperre verhängt habe. Ich dachte [...]

5:05 Uhr - Uhr im Duisburger Ratssaal zum Ende der 14-stündigen Sitzung (Bild: Frank Heidenreich)

Ratswahl ohne Sperrklausel: Stadtrat Duisburg tagt 14 Stunden

Vor zwanzig Minuten, gegen 5:05 Uhr Mitteleuropäischer Sommerzeit, endete in Duisburg nach 14 Stunden die Ratssitzung. Der Stadtrat, der am Montag um 15 Uhr zusammenkam, wollte in in seiner 2. Sitzung nach der Kommunalwahl die Mitglieder seiner Ausschüsse und der Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaft bzw. Beteiligungen besetzen.

Verursacht hat die lange Sitzungsdauer die rechte Splitterpartei ProNRW [...]