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Der Knopf für den Notfall: ALARM-MELDER

Alabama-Paradox behindert Wahlen im Stadtrat Bochum

In der 2. Sitzung des Rates der Stadt Bochum sollten die Ausschüsse für die Ratsarbeit der nächsten 6 Jahren gewählt werden. Die Ausschüsse und ihre Größe waren bereits in der konstituierenden Sitzung eine Woche zuvor festgelegt worden. Im Vorfeld war es bereits zu einer kurzen Sitzungsunterbrechung auf Wunsch der CDU gekommen. Nach der Abstimmung des [...]

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Spekulativer Unfug: Ruhrparlament wird maximal 140 Sitze groß

Über das Westfalenparlament mit 125 oder mehr Sitzen darf ich mich nicht mehr lustig machen. Das Ruhrparlament beim Regionalverband Ruhr (RVR) droht auch diese Dimension anzunehmen. Allerdings lese ich in der Zeitung viel Unfug, wenn von über 1.000 Sitzen im Parlament geschrieben wird. Das werden am Ende 140 Sitze werden, vielleicht ein paar weniger. Das [...]

Scherbenhaufen

Bochum: Haushaltssperre entleert Koalitionsvertrag von SPD und Grünen

Viele meiner politischen Emails drehen sich in den Tagen vor der konstituierenden Ratssitzung um die Bildung von Ausschüssen und der Organisation der Arbeitsweise im Stadtrat, der CDU-Fraktion und der Partei. Normal. Dazwischen trudelte einen Monat nach der Kommunalwahl eine Email ein, die mitteilt, dass der Kämmerer Dr. Busch (Grüne) eine Haushaltssperre verhängt habe. Ich dachte [...]

5:05 Uhr - Uhr im Duisburger Ratssaal zum Ende der 14-stündigen Sitzung (Bild: Frank Heidenreich)

Ratswahl ohne Sperrklausel: Stadtrat Duisburg tagt 14 Stunden

Vor zwanzig Minuten, gegen 5:05 Uhr Mitteleuropäischer Sommerzeit, endete in Duisburg nach 14 Stunden die Ratssitzung. Der Stadtrat, der am Montag um 15 Uhr zusammenkam, wollte in in seiner 2. Sitzung nach der Kommunalwahl die Mitglieder seiner Ausschüsse und der Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaft bzw. Beteiligungen besetzen.

Verursacht hat die lange Sitzungsdauer die rechte Splitterpartei ProNRW [...]

Rasen vor der Steag-Verwaltung, Südviertel Essen

STEAG-Kauf: Es ist Zeit für ein schlechtes Geschäft

Der Kauf der 2. Tranche, der übrigen 49 % des Energieproduzenten Steag, durch die Kommunen Dortmund (36 %), Duisburg (19 %), Bochum (18 %), Essen (15 %), Oberhausen(6 %) und Dinslaken (6 %) steht in den nächsten zwei Jahren an. Der Kauf und der Kaufpreismechanismus stehen seit dem Erwerb der 1. Tranche von 51 % [...]

Programmheft der Extraschicht 2014

Extraschicht 2014: Endlich im Chemiepark, aber wieder keine Schifffahrt

Das Wetter war nicht das Beste für die Extraschicht am 28. Juni 2014. Dennoch sollen sich nach Angaben des Veranstalters, der Ruhr Tourismus GmbH, 150.000 Besucher daran beteiligt haben. Wohnhaft in Wattenscheid, habe ich entscheiden diese Mal das nördliche Areal zu besuchen. Endlich ging es einmal auf eine Busfahrt durch den Chemiepark Marl, das ehemalige [...]