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	<title>Schmidt&#039;s Katze &#187; Deutschland &amp; Umwelt &#124; Schmidt&#039;s Katze</title>
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	<description>Ein Blog aus der Metropole Ruhr</description>
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		<title>Lohnt sich das Kohlekraftwerk Datteln IV noch?</title>
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		<pubDate>Sun, 24 Mar 2013 12:54:23 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Dirk Schmidt</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Veilleicht wäre es E.ON gar nicht so unrecht, wenn der Kraftwerksbau jetzt scheitert. Das ist eine Frage für Wirtschaftswissneschaftler, Kaufleute und Juristen. Wer haftet in welchem Umfang, wenn Datteln IV nicht in Betrieb gehen darf und zurückgebaut werden muss? Für die Umwelt wäre es besser, wenn andere Kraftwerke vom Netz gehen würden. Aber wer finanziert den Verlust aus einer Stilllegung? Hier könnte die Sache haftungsrechtlich kompliziert, aber nicht unlösbar sein. E.ON wird den Bau versichert haben. Fraglich ist, was in den Versicherungspolicen steht. ]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Ende April geht das Genehmigungsverfahren für das Kohlekraftwerk Datteln IV in die nächste Phase. Die Regionalplanungsbehörde des Regionalverbands Ruhr (RVR) wird im Mai den Mitgliedern des zuerst beratenden Planungsausschusses umfangreiche Unterlagen zur Verfügung stellen. Anfang Juli wird dann das &#8220;Ruhrparlament&#8221;, die Verbandsversammlung des RVR, darüber entscheiden. Es geht nicht nur um die Genehmigung selber, sondern auch darum, ob im Rahmen eines sogenannten Zielabweichungsverfahrens die in der NRW-Staatskanzlei bei Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) angesiedelte Landesplanungsbehörde entscheiden muss. Darauf läuft es hinaus, denn im rot-grünen Koalitionsvertrag ist vorgesehen, das im Falle einer Genehmigung eh die Landesregierung alles noch einmal vollständig prüft. Das sag mir einer, dass die Politik nicht zu Datteln IV entscheidet, wenn sie für bestimmte Entscheidungen zusätzliche Hürden errichte. (vgl.&#8221;<a href="http://schmidts-katze.info/2012/rot-grune-willkur-zusatzliches-verfahren-fur-datteln-iv/">Rot-Grüne Willkür: Zusätzliches Verfahren für Datteln IV</a>&#8221; vom 13.06.2012)</strong></p>
<p><div id="attachment_4849" class="wp-caption alignright" style="width: 410px"><a href="http://schmidts-katze.info/wp-content/uploads/2012/07/Skizze-Datteln-IV.jpg"><img src="http://schmidts-katze.info/wp-content/uploads/2012/07/Skizze-Datteln-IV-400x281.jpg" alt="Die Idee vom fertigen Kraftwerk Datteln IV, einst geplant für 2011." width="400" height="281" class="size-medium wp-image-4849" /></a><p class="wp-caption-text">Die Idee vom fertigen Kraftwerk Datteln IV, einst geplant für 2011.</p></div>Derweil dümpelt der noch nicht fertige Bau in Datteln am Kanal vor sich hin. Es ist mehr als ein Rohbau. E.ON hat dort alles fertiggestellt, soweit mit den erteilten Genehmigungen vertretbar war. Dabei darf nicht vergessen werden, dass der Konzern eine vollständige Genehmigung hatte. Nicht diese wurde ungültig, sondern mehr indirekt, weil die Genehmigungsgrundlagen während des Baus entfielen. Das warf Fragen nach einem Bestandsschutz auf. Denn da war ja faktisch mit einer gültigen Genehmigung bebaut worden. Insofern ist das Wort &#8220;Schwarzbau&#8221;, das die Grünen in Datteln vor Ort benutzen, rein populistischer Natur. Beim RVR ist mit diese Vokabel noch nicht stärker aufgefallen. Zurzeit passiert nicht viel. Die Politiker warten auf die Unterlagen, die die Verwaltung erarbeitet, und seitens E.ON wird ein nicht fertiger Kraftwerksbau unterhalten, der nur Kosten verursacht.</p>
<h3>Wird Datteln IV noch Gewinne erzielen können?</h3>
<p>Die Kalkulation des Kohlekraftwerks Datteln IV ging von einem anderen Zeitplan aus. Europas leistungsfähigster Kraftwerksblock hätte im Jahr 2011 mit der Stromproduktion beginnen sollen. Bisher werden dort nur Kosten produziert. Unter Effizienzgesichtspunkten ist das neue Kraftwerk super: Es löst ältere Kraftwerke ab, so die Blöcke Datteln I und III. Es produziert weniger Emissionen. Der Einsatz von Kraft-Wärme-Kopplung führt zu einer höheren Energieeffizienz. Kurz: Aus der gleichen Menge Kohle kann mehr Energie gewonnen werden. Das Kraftwerk wird ältere Kraftwerke vom Markt verdrängen. Allerdings hat sich inzwischen der Markt für Kohlestrom deutlich verändert &#8211; Stichwort Energiewende. So ist inzwischen fraglich geworden, ob mit Kohlestrom überhaupt Geld verdient werden kann. Er wird weiter benötigt, aber derzeit gibt es soviel, dass der Preis an der Leipziger Strombörse sehr tief ist. Denn das ist das Paradox der Energiewende: Die Strompreise für Endverbraucher steigen, da sie auch die Kosten für den bevorzugt eingespeisten Strom aus regenerativen Quellen bezahlen. Für den nachrangig erzeugten Strom aus herkömmlichen Quellen &#8211; also hier der Kohle &#8211; besteht ein Überangebot und daher ist der Preis derzeit &#8220;im Keller&#8221;.</p>
<h3>Exkurs: Eine Lehre aus dem Verlustprojekt Trianel-Kraftwerk Lünen?</h3>
<p><div id="attachment_6026" class="wp-caption alignleft" style="width: 178px"><a href="http://schmidts-katze.info/wp-content/uploads/2013/03/KraftwerkDessau.jpg"><img src="http://schmidts-katze.info/wp-content/uploads/2013/03/KraftwerkDessau-168x300.jpg" alt="Klar erkennbar: Kraftwerk der Stadtwerke Dessau." width="168" height="300" class="size-medium wp-image-6026" /></a><p class="wp-caption-text">Klar erkennbar: Kraftwerk der Stadtwerke Dessau.</p></div>Strukturen, wem was gehört, sind nicht immer einfach erkennbar. Eine Beteiligungsgesellschaft der Stadtwerke Flensburg ist neulich insolvent geworden: <a href="http://www.derwesten.de/staedte/luenen/trianel-beteiligung-fuehrt-in-flensburg-zu-pleite-id7445424.html">Trianel-Beteiligung führt in Flensburg zu Pleite&#8221; (WAZ Lünen 03.01.2013)</a>. <a href="http://www.shz.de/nachrichten/lokales/flensburger-tageblatt/artikeldetails/artikel/aus-fuer-die-letzte-kohle-beteiligung.html">Das Flensburger Tageblatt bezeichnete dies für &#8220;kommunale Firmentöchter&#8221; zurecht als ungewöhnlich.</a> Diese Pleite wird nicht allzu unangenehm für die Stadt Flensburg und ihre Stadtwerke gewesen sein. Die Gesellschaft hätte sich mit Geld retten lassen. Doch warum hätte der Gesellschafter hier weiter Geld verbrennen sollen? Über diese Flensburger Förde Energiegesellschaft war er am <a href="http://www.trianel-luenen.de/">Trianel-Kraftwerk in Lünen</a>f beteiligt. Bei der Errichtung des Kraftwerks mit knapp 30 Partnern aus der kommunalen Energieversorgung, (<a href="http://www.stadtwerke-bochum.de/geschaeftskunden/unternehmen/pressecenter/pressemeldungen/03_09_08_-_Erster_Spatenstich_fuer_Trianel_Kohlekraftwerk_Luenen.html">siehe Liste auf der Internetseite der Stadtwerke Bochum</a>) war mit Anfangsverlusten gerechnet worden. Die Inbetriebnahme hat sich auch dort verzögert. Ein Gewinn wird von einige Optimisten noch innerhalb der 20 Jahre Betriebszeit erwartet, bis das Kraftwerk vollständig an RWE fällt &#8211; siehe <a href="http://www.ruhrnachrichten.de/lokales/witten/Stadtwerke-Beteiligungen-Werden-Investitionen-zu-Verlustgeschaeften;art939,1940821">Ruhrnachrichten Witten</a> und <a href="http://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/trianel-ein-kohlekraftwerk-macht-wenig-freude/7739116.html">Handelsblatt im März 2013: &#8220;Ein Kohlekraftwerk macht wenig Freude&#8221;</a>. Andere zweifeln, ob die Kosten je erzeugter Kilowattstunde Strom dauerhaft oberhalb des erzielbaren Erlöses liegen können. Die Stadtwerke Flensburg haben eine Gesellschaft und das dort eingesetzte Kapital verloren. Damit ist aber auch das Risiko der Kraftwerksbeteiligung an Trianel in Lünen beendet. Andere Stadtwerke sind nicht mittelbar über Gesellschaften, sondern direkt am Lünener Kohlekraftwerk beteiligt. Eine &#8220;geplante&#8221; (=unzulässige) Insolvenz bietet sich hier nicht an. In einer <a href="https://session.bochum.de/bi/vo0050.php?__kvonr=7053237&#038;search=1">Vorlage der Stadt Bochum zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Bochum GmbH bzw. der Energie und Wasser Mittleres Ruhrgebiet (emwr)</a> liest sich das so:</p>
<blockquote><p>Der sonstige betriebliche Aufwand enthält in 2011 eine Zuführung zur Rückstellung für steuerliche Risiken aus Betriebsprüfung, sowie in 2011 und 2012 jeweils eine Zuführung zur Drohverlustrückstellung für die Beteiligung am Trianel Kohlekraftwerk Lünen (TKL).<br />
[...] Zum Ausgleich der Aufwendungen aus der Dotierung der Drohverlustrückstellungen für Verluste aus dem Projekt Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH &#038; Co. KG (TKL) auf Ebene der <em>ewmr</em> entnimmt die HVV [=Bochumer "Holding für Versorgung und Verkehr"] 6,0 Mio. € in 2012 und 2,0 Mio. € in 2013 aus der Gewinnrücklage.</p></blockquote>
<p><em>Diese auch durch die Energiewende beeinflussten Verluste reduzieren das Potential zur Subventionierung des Nahverkehrs, siehe <a href="http://schmidts-katze.info/2012/energiewende-frisst-nahverkehr/">Energiewende frisst Nahverkehr – Dominoeffekt bei kommunalen Subventionen</a> vom 18.10.2012.</em></p>
<h3>Versicherungsfall Datteln IV?</h3>
<p>Veilleicht wäre es E.ON gar nicht so unrecht, wenn der Kraftwerksbau jetzt scheitert. Das ist eine Frage für Wirtschaftswissneschaftler, Kaufleute und Juristen. Wer haftet in welchem Umfang, wenn Datteln IV nicht in Betrieb gehen darf und zurückgebaut werden muss? Für die Umwelt wäre es besser, wenn andere Kraftwerke vom Netz gehen würden. Aber wer finanziert den Verlust aus einer Stilllegung? Hier könnte die Sache haftungsrechtlich kompliziert, aber nicht unlösbar sein. E.ON wird den Bau versichert haben. Fraglich ist, was in den Versicherungspolicen steht. Es wird viel geredet, aber nur wenige haben Wissen.</p>
<p>Politisch sieht die Baustelle jedoch anders aus. Es wird gemunkelt, dass SPD und Grüne in der Landesregierung um NewPark und Datteln IV zocken. Datteln IV solle demnach gebaut werden, der NewPark nicht. Ersatzweise stünden &#8211; so die Idee &#8211; Gewerbe- und Industrieflächen am Standort der Opel-Werke in Bochum zur Verfügung. Die dies verfolgen, gehen schon länger &#8211; berechtigt &#8211; von einer Schließung des Opel-Standorts Bochum aus.<br />
<strong>Wenn Datteln IV scheitert, wäre das ein schlechtes Signal für Investoren in NRW.</strong></p>
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		<title>Euro-Krise treibt Bitcoin-Kurs nach oben</title>
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		<pubDate>Thu, 21 Mar 2013 22:19:47 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Dirk Schmidt</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Vor einer Woche besaß ich etwas mehr als 4 Bitcoins, diese Internet-Währung. Der Kurs war in den letzten Monaten und Wochen stark gestiegen. Ich hielt ihn bei 50 US-$ je Bitcoin ausgereizt. Gekauft hatte ich die miesten um 30 €, da ich derzeit ein Programm schreiben, dass Bitcoin-Zahlungen registriert. Und so haben ich alles verkauft, [...]]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Vor einer Woche besaß ich etwas mehr als 4 Bitcoins, diese <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Bitcoin">Internet-Währung</a>. Der Kurs war in den letzten Monaten und Wochen stark gestiegen. Ich hielt ihn bei 50 US-$ je Bitcoin ausgereizt. Gekauft hatte ich die miesten um 30 €, da ich derzeit ein Programm schreiben, dass Bitcoin-Zahlungen registriert. Und so haben ich alles verkauft, als der Kurs in meinen Augen irrsinnig darüber stieg. Jetzt hab&#8217; ich 230 US-$ und der Kurs ist in den letzten Tagen weiter gestiegen, gerade auf 73 US-$. Und eine Fundamentalanalyse, die auf Medienberichten beruht, sagt mir, dass der Zuschlag der letzten Tage &#8211; etwa 20 US-$ &#8211; eine Ursache hat, wenn auch vorübergehende: Die Euro-Krise mit und in Zypern.</strong></p>
<p><a href="http://www.wired.co.uk/news/archive/2013-03/20/bitcoin-spain-currency-run">Wie wired.co.uk berichtet, sind in spanischen App-Stores die Zahlen der heruntergeladenen Bitcoin-Softwareanwendungen gestiegen.</a> Es läge daran, dass die Spanier sähen, was die Folgen der Banken-Finanzen-Euro-Krise sind in Zypern sind. Das eigene Geld ist plötzlich nicht mehr verfügbar und das Geld auf den Konten ist dem Zugriff des Staates ausgesetzt. Denn durch Zypern gibt es seit letztem Freitag ja eine Debatte zum Instrument, den Bankennutzern einen Teil ihrer Einlagen als Finanzierungsbeitrag der Krisenbewältigung zu nehmen. Die dafür notwendige Kontrolle ist mit Botcoins so nicht möglich. Es wird spekuliert, dass vermehrt Spanier Bitcoins kaufen. Das sagt etwas über ihr Vertrauen in Wirtschaft, Banken und Staat aus. In Italien wird der Effekt noch nicht beoachtet.</p>
<p><a href="http://schmidts-katze.info/wp-content/uploads/2013/03/BitcoinBills-CyprusEvent.jpg"><img src="http://schmidts-katze.info/wp-content/uploads/2013/03/BitcoinBills-CyprusEvent.jpg" alt="BitcoinBills-CyprusEvent" width="520" height="390" class="alignnone size-full wp-image-5995" /></a><br />
Fraglich ist nun, ob das Interesse an Bitcoins nur vorübergehender Natur ist oder ein Interesse bewirkt, dass dauerhaft besteht. Sonderlich viel kaufen, kann man ja mit Bitcoins noch nicht. Auch darf aufgrund dieser Beobachtung Korrelation und Kausalität nicht verwechselt werden. Der Autor des Beitrags auf wired.co.uk weist auf den geringen Anteil an iPhones in Spanien hin. Auch sind alle Anwendungen gar nicht in Spanisch verfügbar. Verzerrung liegen auch vor. Erkennbar ist aber die stattliche Steigerung des Wertes von Bitcoins in wenigen Tagen.</p>
<p>Wir das so bleiben? Die Frage wird heißen: Wird das Interesse an Bitcoin(s) weiter steigen, auch wenn der Anlass ausbleibt. Wird eine weiter steigende Nachfrage Sondereffekte ausgleichen. Da ist noch immer Raum für viel Spekulation. Bitcoin taugt als Wertspeicher nur solange die Nachfrage hoch genug ist, um den Preis zu halten. Real sehe ich keine Wirtschaftsleistung an Bitcoins gekoppelt, so dass die Währung ohne ihre Tauschrate wertlos ist. Nicht einmal als Toilettenpapier oder Notizzettel kann sie dann dienen. Dennoch ist sie aufgrund ihre Eigenschaft &#8211; hier der Kontrollentzug &#8211; sehr interessant.</p>
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		<item>
		<title>Wie der Peer-To-Peer-Anleger die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise wahrnimmt</title>
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		<pubDate>Sun, 17 Feb 2013 14:19:40 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Dirk Schmidt</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Zwar sehe ich das Phänomen, das Betriebe und Kommunen nicht mehr so einfach Kredite bekommen, dennoch ist das Zinsniveau zurzeit sehr niedrig. Das wird nicht immer so bleiben, aber ich wüsste auch nicht, weshalb sich das kurzfristig ändern sollte. Es ist viel Geld vorhanden, dass nach attraktiven Anlagen sucht. Das sorgt weiter für niedrige Zinsen [...]]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Zwar sehe ich das Phänomen, das Betriebe und Kommunen nicht mehr so einfach Kredite bekommen, dennoch ist das Zinsniveau zurzeit sehr niedrig. Das wird nicht immer so bleiben, aber ich wüsste auch nicht, weshalb sich das kurzfristig ändern sollte. Es ist viel Geld vorhanden, dass nach attraktiven Anlagen sucht. Das sorgt weiter für niedrige Zinsen und macht Plattformen für <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Peer-to-Peer-Kredit">Peer-to-Peer-Kredite</a> wie smava unattraktiv für Anleger, die an mehr als nur Zinsen interessiert sind. Die Margen für einen Zinsnachlass bei Interesse an der Förderung eines Projekts und für einen Risikorabatt sind derzeit zu gering.</strong></p>
<p><div id="attachment_5964" class="wp-caption alignright" style="width: 410px"><a href="http://schmidts-katze.info/wp-content/uploads/2013/02/Zahlungsmittel-600x450.jpg"><img src="http://schmidts-katze.info/wp-content/uploads/2013/02/Zahlungsmittel-600x450-400x224.jpg" alt="Viele Zahlungsmittel" width="400" height="224" class="size-medium wp-image-5964" /></a><p class="wp-caption-text">Viele Zahlungsmittel</p></div>Um das Jahr 2008 herum habe ich etwas Geld bei <a href="https://www.smava.de">smava</a> angelegt. Es handelt sich um ein System für <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Peer-to-Peer-Kredit">Peer-to-Peer-Kredite</a>. Smava ist die Plattform, die Kreditnehmer und Kreditgeber zusammenführt. Die Plattform übernimmt das Zahlungsmanagement, Schufa-Auskunft und Inkasso. In der Regel finden sich mehrere Kreditgeber mit einem Vielfachen von je 250 € zusammen, um das Projekt eines Kreditnachfragenden zu bedienen. Dabei ging es zudem um einen niedrigen Zinssatz und das Projekt an sich, das finanzierte werden sollte. Das reichte von einfacher Umschuldung bis zur energetischen Sanierung des eigenen Hauses. Es gab also neben thematischen Foren eine ganz reale soziale Komponente. Und so hatte ich den Eindruck, dass zum Beispiel Projekte mit regenerativen Energie einen günstigeren Zinssatz erzielen konnten. Der Kreditgeber konnte sich besonders für risikoarme oder ihm sinnvoll erscheinende Zwecke erscheinen. Das ist sicher auch eine Geschichte für Gutmenschen.</p>
<p><em>Ich hatte mich seinerzeit für eine Strategie entschieden, bei der ich alle Risikoklassen von A bis G abdecken wollte, mit einem Schwergewicht auf den niedrigeren Klassen, aber nicht der untersten. Das sieht wie eine Birne im Diagramm aus. Es gab einige Ausfälle, bei dessen Konsequenzen ein Ausgleichsmechanismus greift. Auch wurden einige Kreditprojekte vorzeitig zurückgezahlt. Das wundert nicht, das Umschuldung doch das Gebot bei stark fallenden Zinsen ist. So liegen auch auf Smava die Zinssätze heute deutlich niedriger. Niedrigere Zinsen für Keditnehmer und höhere für Kreditgeber sind ein Anreiz der Peer-to-Peer-Kredite und auch möglichen Mikrokredite, also kleineren Kreditbeträgen. Ich bin dann bei einer Rendite von durchschnittlich 5,77 % geendet.</em></p>
<p>Mich reizte auch der Umstand, dass ich so neben den Zinseinnahmen auch den Tilgungsanteil monatlich auf mein Bankkonto erhielt. Damals verblieb das Geld noch nicht auf einem Bankonto innerhalb der Smava-Plattform. Heute muss es extra angefordert werden. Das finde ich nicht schlimm, denn so kumulieren sich eingehende Zinszahlungen und Tilgungen, bis wieder die anzubietende Mindestkreditsumme von 250 € zusammen ist. Die würde ich jetzt gerne wieder in ein neues Kreditprojekt reinvestieren. Nur finde ich kein sinnstiftendes Kreditprojekt mehr.</p>
<h3>Angebot an Kreditprojekten übersteigt Nachfrage</h3>
<p>&#8220;Schneller Kredit gesucht&#8221; und &#8220;Vorhaben verwirklichen&#8221; lauten die Projekttitel heute. Es sieht wie bei Kredithaien aus, nur umgekehrt. Beurteilt werden können die Projekte ausschließlich am Rating des Kreditnachfragenden und gelegentlich anhand des Umstands, dass er über die Plattform bereits Kredit erhalten und erfolgreich zurückbezahlt hat. Die Historie ist einsehbar. Die Beschreibungen, wofür die Kredit genommen werden, sind im Vergleich zu vor 5 Jahren spärlich geworden. &#8220;Erweiterung meines Geschäfts&#8221;, &#8220;Modernisierung der Heizungsanlage&#8221; oder &#8220;Zahnprojekt&#8221; finde ich nicht mehr. Warum sollen sich Kreditsuchende auch die Mühe machen, derartige Kreditplattformen zu nutzen und dann dort auch noch solche Angaben zu machen? Kreditgeld gibt es derzeit für Konsumerkredite günstig, sofern man kreditwürdig ist. Und die Nachfrage nach Kreditnehmern ist groß.</p>
<h3>Qualität der Kreditprojekte ist gesunken</h3>
<p>Schaue ich auf die angebotenen Kreditprojekte, dann sind die in aller Regel bereits alle finanziert. Es ist unerheblich, wie dürftige die Angaben sind. Die verfügbare Summe für Kredite scheint die nachgefragte Summe zu übersteigen. Die Anleger sind über jede Anlage froh. Da wird sofort zugegriffen. &#8220;Ich suche einen Kredit und bitte Sie, mich zu unterstützen.&#8221; Das genügt für 4.000 € auf 36 Monate zu 5 % bei guter Bonität. Der Zinssatz ist sicher attraktiv, aber ich habe jetzt nicht auf ein auch sonst attraktives Angebot gewartet, sondern mir das Geld auszahlen lassen.</p>
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		<title>Weihnachtsbäume erdrosseln Wild und Wald</title>
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		<pubDate>Fri, 14 Dec 2012 23:09:26 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Dirk Schmidt</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Die Landesregierung will das Landesforstgesetz ändern. Geschlossen werden soll eine Lücke, nach der Weihnachtsbaumkulturen als Wald gelten. Dies erlaubt, sie insbesondere auf Windfallflächen, die der Orkan Kyrill Anfang Januar 2007 hinterließen, anzupflanzen. Diese Waldflächen müssen wieder als Wald aufgeforstet werden. Ein Wald ist ein Mehrebenen-Ökosystem. Genau entsteht auf diesen Fläche nicht. Die Plantagen sind auch keine vorübergehende Erscheinung. Nach dem die Bäume die für den Verkauf geeignete Größe erreicht haben, werden sie gefällt oder ausgepflanzt und es werden wieder neuen Bäume gepflanzt. Dabei ist zu erleben, dass Flächen vollständig gerodet werden und bereits kleine Bäume in Plastiktöpfchen “geerntet” werden.  ...]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p><div id="attachment_5870" class="wp-caption alignright" style="width: 610px"><a href="http://schmidts-katze.info/wp-content/uploads/2012/12/upo-WBaeume-Finnentrop-20121110-00559.jpg"><img src="http://schmidts-katze.info/wp-content/uploads/2012/12/upo-WBaeume-Finnentrop-20121110-00559-600x449.jpg" alt="" title="Weihnachtsbaumkulturen im Hochsauerlandkreis" width="600" height="449" class="size-large wp-image-5870" /></a><p class="wp-caption-text">Weihnachtsbaumkulturen im Hochsauerlandkreis: Eingezäunt zwei Kulturen in unterschiedlichen Entwicklungsstadien, wo einst Wald war</p></div><strong>Die Landesregierung will das Landesforstgesetz ändern. Geschlossen werden soll eine Lücke, nach der Weihnachtsbaumkulturen als Wald gelten. Dies erlaubt, sie insbesondere auf Windfallflächen, die der Orkan Kyrill Anfang Januar 2007 hinterließen, anzupflanzen. Diese Waldflächen müssen wieder als Wald aufgeforstet werden. Ein Wald ist ein Mehr&shy;ebenen-Ökosystem. Genau entsteht auf diesen Fläche nicht. Die Plantagen sind auch keine vorübergehende Erscheinung. Nach dem die Bäume die für den Verkauf geeignete Größe erreicht haben, werden sie gefällt oder ausgepflanzt und es werden wieder neuen Bäume gepflanzt. Dabei ist zu erleben, dass Flächen vollständig gerodet werden und bereits kleine Bäume in Plastiktöpfchen &#8220;geerntet&#8221; werden.</strong></p>
<p>Im Hochsauerlandkreis bin ich Mitpächter eines Jagdreviers. Zuletzt hat sich die bereits verringerte Pacht erneut um ein Viertel verringert, da zahlreiche Flächen mit Weihnachts&shy;bäumen dem Wild und weitgehend der Jagd entzogen sind. Die Weihnachts&shy;baum&shy;flächen nehmen weiter zu. Auch die eingezäunten Flächen ehemaligen Waldes nehmen zu. Die Bäume sollen so vor Verbiss geschützt werden. Kulturen ohne Zaun (siehe Bild unten) sind eine Ausnahme. Die Weihnachtsbaumkulturen haben verschiedene Eigentümer bzw. verschiedene Pächter. Da gibt es die landwirtschaftlichen Großflächen, in denen osteuropäische Kolonnen arbeiten, Pflanzenschutzmittel in Mengen aufgetragen werden und zugleich Schafherden grasen. Und dann gibt es die kleinen Pachtflächen, wo am Nachmittagen trockener Feiertage die Mutti mit dem weißen Kittel vorfährt, um eine Stunde mit dem Rasentrimmer das Unkraut zwischen den Bäumen kurz zu halten. Die vielen Einzelflächen bilden bei mir mittlerweile einen Riegel von mehr als zwei Kilometern Länge. Wild kommt da nicht mehr vor und durch. Höchstens Schwarzwild (Wildschweine) würden die Zäune anheben, Hasen durch die Maschen schlüpfen. Allerdings liegen viele Weihnachtsbaumplantagen auf sehr kargen, steinigen Böden, die wenig zu bieten haben. Nachhaltige Waldbewirtschaftung, die auch übrige Flora und Fauna umfasst, ist das nicht. Das gilt im juristischen Sinne als Wald. Es ist keiner.</p>
<h3>Wie kam es zu den Weihnachtsbaumplantagen auf Kyrill-Flächen?</h3>
<p>Der Orkan Kyrill bescherte den Waldbesitzern Kosten für die Aufarbeitung des gefallenen Holzes. Es brachte aber auch Mehreinnahmen. Es handelt sich um vorgezogene Einnahmen kommender Jahre, die erst später entstanden wären, wenn die Bäume nach und nach entnommen worden wären. Die Einkünfte wären dann gleichmäßiger und höher gewesen. Da nicht alle Bäume zum optimalen Zeitpunkt geworfen wurden. In den Jahren 2007f kam es zu stärkeren Einkünften für die Waldbesitzer. Allerdings mussten die Fläche auch wieder aufgeforstet werden. Setzlinge aus Baumschulen waren rar und teuer, wie auch die Aufarbeitung des Bodens. Wurzeln sollten herausgenommen werden, die Löcher entwurzelter Bäume eingeebnet werden. Da gibt es maschinelle Hilfe, aber auch die ist teuer. Für die Pflanzung höherwertiger Kulturen gab es höhere Zuschüsse vom Land, aber die höhere Eigenanteile schreckten ab. Es galt halt mehr, Kasse zu machen. Einer der Gründe zur Verpachtung von Flächen als Weihnachtsbaumplantage war, dass darüber die Aufarbeitung bezahlt wird. In einigen Jahren, so die Vorstellung, gibt es eine Fläche zurück, auf die dann wieder ein Hochwald entstehen soll.</p>
<p>Allerdings haben diese unaufgearbeiteten und aufgearbeiteten Flächen für einen Hochwald ein Problem: Über Jahre und Jahrzehnte bringen sie keine Einkünfte. Da steht ja kein Wald, dem im Rahmen einer nachhaltigen Nutzung Bäume entnommen werden können. Der Wald muss erst einmal wachsen. Um kontinuierlich Einnahmen zu haben, bietet sich nur das Schlagen oder Verpflanzen der Weihnachtsbäume an, um dann erneut Weihnachtsbäume zu pflanzen. Dabei werden die Bäume unterschiedlicher Arten und Alter unterschiedlich vermarktet. So gibt es Spezialgefährte, auf denen Container komplett transportiert werden, um kleine Bäumchen in Plastiktöpfen direkt in sie zu verladen. Anschließend werden sie p Lkw abtransportiert. Die Sauerländer Weihnachtsbaumflächen haben sich um 625 % seit 2007 vermehrt, entnahm ich einer Debatte im Landtag am 13.12.2012 (Video von Minute 355-370). Erwartet wird eine weitere Zunahme von dann +800 %. Allein im Hochsauerlandkreis hat sich die Fläche an Weihnachtsbäumen um 2.000 ha vermehrt.</p>
<h3>Schlecht für den Naturhaushalt</h3>
<p>Problematisch sind derartige Monokulturen für die Umwelt. Lebensraum für Tiere und Pflanzen geht verloren. Eingezäunte Flächen haben noch stärkere Auswirkungen auf die Tierwelt. Auch das Landschaftsbild wird beeinträchtigt. Die Bilder dieser Seite heben das nur bedingt hervor, da ich diese Flächen meist nicht fokussiere. Auf dem oberen Bild ist der linke Berg nur etwas betroffen, der rechts angeschnittene fast vollständig. Die eh schon kargen Böden sind weiterer Erosion ausgesetzt.<br />
Ich will da niemanden seinen Nebenverdienst geben, aber Umwelt und Wirtschaft gehören in Einklang. Und der ist hier nicht mehr gegeben. Die Kommunen können auch nicht einschreiten. Weihnachtsbaumkulturen auf landwirtschaftlichen Flächen bedürfen als &#8220;Wald&#8221; einer Genehmigung für diese Nutzung. Für die Kyrill-Flächen gilt das nicht. Diese Flächen für die Waldwirtschaft müssen als Wald bewirtschaftet werden. Weihnachtsbaumkulturen gelten laut Forstgesetz als Wald. Das ist die Gesetzeslücke. Kurzumschlags. bzw. Stockausschlagwälder gelten nicht als Wald. Hier werden selbst ausschlagende Bäume immer wieder zwecks Brennholzgewinnung bis auf den Stumpf geschlagen. Das hatte früher größere Bedeutung. Beide Nutzungsformen stellen keine nachhaltige Waldbewirtschaftung vor. Damit die Kommunen das im größeren Rahmen steuern können, muss diese Lücke geschlossen werden. Eine flächenbezogene Obergrenze für Weihnachtsbaumkulturen auf Waldflächen wäre ein Ansatz.</p>
<p><em>Das Problem großflächiger Plantagen ist meiner Wahrnehmung nach nur punktuell entstanden. In Bestwig ist es so stark, dass dort eine Bürgerbewegung entstanden ist, Einige hoch gelegene Gebiete bieten sich für die Plantagen aufgrund der Witterung an.</em></p>
<h3>Genehmigungsvorbehalt besser als Einhaltung unbestimmter Rechtsbegriffe</h3>
<p>Diese Verbotsoption über einen Genehmigungsvorbehalt zu realisieren scheint mir eher geboten, als über die Gebote einer nachhaltigen, ordnungsgemäßen Waldwirtschaft Behörden aktiv werden zu lassen. Da ist zu viel Spielraum, viel zu viel mit unbestimmten Rechtsbegriffen zu hantieren. Das Ergebnis ist ein Vollzugsdefizit. Das wird auch im CDU-dominierten Hochsauerlandkreis so gesehen. Hier hat der Kreistag (siehe auch <a href="http://www.schiebener.net/wordpress/?p=17115">Bericht auf zoom</a>) bei einer Gegenstimme<a href="https://sdoffice.hochsauerlandkreis.de/sdoffice/vorgang.do?id=MkyHcxCat9Vs6Vi4GJ"> im Februar 2012 eine Resolution verabschiedet, das Landesforstgesetz anzupassen</a>, auch um eine Rückführung der Plantagenfläche zu erreichen:</p>
<blockquote><p>Die Neuanlage von Weihnachtsbaum- und Schmuckreisigkulturen sollte sowohl innerhalb als auch außerhalb des Waldes vom Waldbegriff ausgenommen werden. Zudem sollten durch eine gesetzliche Regelung die zwischenzeitlich auf ehemaligen Waldflächen errichteten Kulturen wieder einer Hochwaldnutzung zugeführt und ein weitgehender Verzicht auf Pflanzenschutzmittel allgemeingültig vorgegeben werden.
</p></blockquote>
<p>Noch ein Wort zum Pestizideinsatz. Dieser wird in der Menge angegriffen oder als vollkommen unnötig angesehen. Mir ist jetzt begegnet, dass nach Entnahme aller Bäume auf einer Weihnachtsbaumkultur Mais gepflanzt wurde. Mit Maschendraht eingezäunter Mais fällt mir besonders auf. Gesprächspartner aus dem Sauerland erläuterten mir, dass dies aufgrund der bereits im Boden befindlichen Pflanzenschutzmittel geschehe. Demnach sähe die Fruchtfolge so aus: 4-5 Jahre Weihnachtsbäume, 1 Jahr Mais und dann wieder Weihnachtsbäume. Ich werde das mal beobachten. Eigentlich muss das dann ja eine landwirtschaftliche Fläche sein und kein Wald.</p>
<p><em>Eine Änderung des Landesforstgesetzes halte ich für notwendig. Ebenso Maßnahmen um jetzt neu entstandene Weihnachtsbaumflächen mit Augenmaß wieder in Hochwald zu überführen. Dabei müssen auch die wirtschaftlichen Ursachen und Folgen für die Eigentümer beachtet werden. Es ist nicht richtig, dass diese die vorgezogenen Einnahmen einstecken ohne in neuen Wald zu reinvestieren. Es ist aber auch eine Bürde, auf Jahrzehnte nur Ausgaben und keine Einnahmen zu haben. Nicht alle Schäden sind gleichmäßig auf alle Eigentümer verteilt. Nicht alle Eigentümer haben so große Flächenbestände, dass die Schäden relativ unerheblich erscheinen. Meine bescheidene Wahrnehmung und Meinung.</em></p>
<p><a href="http://schmidts-katze.info/wp-content/uploads/2012/12/WBaeume-IMG-20120902-00419.jpg"><img src="http://schmidts-katze.info/wp-content/uploads/2012/12/WBaeume-IMG-20120902-00419-600x450.jpg" alt="" title="Weihnachtsbaumkultur ohne Zaun" width="600" height="450" class="alignnone size-large wp-image-5869" /></a></p>
<h3>Mehr</h3>
<p>DerWesten: <a href="http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-meschede-eslohe-bestwig-und-schmallenberg/nrw-verbietet-christbaum-pflanzungen-im-sauerlaender-wald-id7391591.html">NRW verbietet Christbaum-Pflanzungen im Sauerländer Wald</a>, 13.12.2012</p>
<p>Unnötiger populistischer Weihnachtsantrag der FDP-Landtagsfraktion: <a href="http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?Id=MMD16/1621">Rot-grüne Landesregierung darf Weihnachtsbaumtradition in Nordrhein-Westfalen nicht gefährden</A>, 18. Plenarsitzung am 13.12.2012</p>
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		<title>Metropole Ruhr als Grüne Hauptstadt Europas vorerst gescheitert</title>
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		<pubDate>Wed, 31 Oct 2012 07:14:25 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Dirk Schmidt</dc:creator>
				<category><![CDATA[Deutschland & Umwelt]]></category>
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		<description><![CDATA[Die Metropole Ruhr wird sich nicht mit ihrem Regionalverband RVR oder einem Zweckverband einiger Städte als &#8216;Grüne Hauptstadt Europas&#8216; bewerben dürfen. Das teilte jetzt Karl Falkenberg, Leiter der EU-Generaldirektion Umwelt, den Dezernenten der Städte Bochum, Dortmund und Essen mit. Der Regionalverband wurde nicht angeschrieben.
Grünes PapierschiffchenVorausgegangen war in der ersten Jahreshälfte ein Tauziehen, wer denn die [...]]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Die Metropole Ruhr wird sich nicht mit ihrem Regionalverband RVR oder einem Zweckverband einiger Städte als &#8216;<a href="http://schmidts-katze.info/tag/umwelthauptstadt/">Grüne Hauptstadt Europas</a>&#8216; bewerben dürfen. Das teilte jetzt Karl Falkenberg, Leiter der EU-Generaldirektion Umwelt, den Dezernenten der Städte Bochum, Dortmund und Essen mit. Der <a href="http://www.metropoleruhr.de/freizeit-sport/gruene-hauptstadt.html">Regionalverband</a> wurde nicht angeschrieben.</strong></p>
<p><div id="attachment_5416" class="wp-caption alignright" style="width: 410px"><a href="http://schmidts-katze.info/wp-content/uploads/2012/10/papierschiffchen.jpg"><img src="http://schmidts-katze.info/wp-content/uploads/2012/10/papierschiffchen-400x225.jpg" alt="" title="papierschiffchen" width="400" height="225" class="size-medium wp-image-5416" /></a><p class="wp-caption-text">Grünes Papierschiffchen</p></div>Vorausgegangen war in der ersten Jahreshälfte <a href="http://schmidts-katze.info/2012/umwelthauptstadt-bewerbung-ohne-bannertrager-und-rvr/">ein Tauziehen, wer denn die Bewerbung vornehmen dürfe</a>. Es zeigte sich das Gezerre, ob der mit dem Ruhrparlament legitimierte Regionalverband vorangehen solle oder eine interkommunale Arbeitsgemeinschaft. Daraus war dann sogar die Idee entstanden, einen Zweckverband parallel zum Regionalverband zu gründen. Schließlich wurde die Frage aufgeworfen, wer sich denn bewerben dürfe als Stadt. Erste &#8220;Grüne Hauptsadt Europas&#8221; in Deutschland war das Bundesland Hamburg, einer der Stadtstaaten.</p>
<p>Die Metropole Ruhr ist Teil der Metropolregion Rhein-Ruhr. Es handelt sich um ein industriell geprägtes, polyzentrisches Siedlungsgebiet mit 53 Verwaltungseinheiten, darunter 11 kreisfreie Städte, von denen einige das Kriterium von mehr als 200.000 Einwohnern erfüllen, um sich für den Titel &#8216;Grüne Hauptstadt Europas&#8217; zu bewerben. Dazu gehören die drei genannten Städte. Inwiefern sich Region oder Stadtregionen an Bewerbungsverfahren und ähnlichem beteiligen dürfen, ist von den genauen Bestimmungen abhängig. Hamburg dürfte die Kriterien Stadt und Region zu gleich erfüllen.</p>
<p>Hier zeigt sich immer wieder eine Schwäche des Ruhrgebiets und seiner Verwaltungsgliederung. Die regionale Ebene ist so schwach ausgebildet, dass sie funktional nicht einer Stadt gleich kommmt. Niemand will die Städte abschaffen, aber sogar eine sektorale Kooperation erreicht nicht annähernd die Qualität. Kann sie gar nicht. Erschwerend kommt hinzu, dass Verwaltungsvorschriften oft Stadtregionen nicht berücksichtigen.</p>
<h3>Stadtregionen werden nicht hinreichend berücksichtigt</h3>
<p>Beim Programm der Europäischen Kulturhauptstädte lassen sich mehrere Phasen unterscheiden. Zuletzt ist es Mode, sich als Region zu bewerben. Die Metropole Ruhr hat auch gerade als Region im Strukturwandel seinerzeit für das Jahr 2010 den Zuschlag erhalten. Die Abwicklung stellte sich jedoch schwieriger dar, da der notwendige Bannerträger Essen stets nach vorne gestellt werden musste.<br />
Wenig sachgerechnet stellt sich mir die Lärmkartierung dar. Für den Lärmschutz wurden im Bundesrecht unterschiedliche Fristen in Abhängigkeit von der Zahl der Einwohner vorgegeben. Das führt zu unterschiedlichen Arbeiten in den größeren und mittleren Städten. Für die Region wäre eine Kooperation in synchronisierten Phasen sinnvoll gewesen. Der im Ergebnis bzgl. seiner Fahrverbotszonen umstrittene Luftreinhalteplan Ruhr zeigt bzgl. der Kooperation hier, wie es auch gehen kann &#8211; übrigens in einem Bereich, in dem dem Regionalverband keine regionale Zuständigkeit zukommt.<br />
Hier wird mehr Lobbyarbeit für die Region in Berlin und Brüssel benötigt, ggf. sogar in Düsseldorf.</p>
<p>Die Chance der erfolgreichen Bewerbung einer Stadt besteht. Ich schätze sie als geringer ein. Karl Falkenberg gibt zum Schluss seiner Absage an die Region folgenden Hinweis:</p>
<blockquote><p>Ich habe Verständnis dafür, dass sie möglicherweise die Bewerbung einer Stadt stellvertretend für die  beiden anderen drei Einzelbewerbungen vorziehen. Dieses Vorgehen ist unserer Ansicht nach möglich, sofern sich alle Angaben nachweislich auf die gewählte Bewerberstadt beziehen.</p></blockquote>
<p>Für dieses Vorgehen müssen jetzt Konzepte entwickelt werden, die die Falkenberg&#8217;sche Vorgabe erfüllen könnten. Dazu gehört das Gerangel, welche Stadt Bannerträger wird. Bei der Bewerbung als Europäische Umwelthauptstadt hatte das Ruhrparlament in einer in allen Fraktionen frei gegebenen Abstimmung für Essen votiert. Schon dieses Verfahren dürfte heute umstritten sein. </p>
<p><i>Siehe zum Thema auch Ruhrbarone: &#8220;<a href="http://www.ruhrbarone.de/ruhrgebiet-hat-keine-chance-als-gruene-hauptstadt-europas/">Ruhrgebiet hat keine Chance als “Grüne Hauptstadt Europas</a>”&#8221;</u></p>
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		<title>Der größte Sponsor von Peer Steinbrück sind die Stadtwerke Bochum &#8211; auch ein Bochumer Problem</title>
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		<pubDate>Tue, 30 Oct 2012 21:52:34 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Dirk Schmidt</dc:creator>
				<category><![CDATA[Bochum & Wattenscheid]]></category>
		<category><![CDATA[Deutschland & Umwelt]]></category>
		<category><![CDATA[Energie]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Abgeordnete]]></category>
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		<description><![CDATA[Im Rathaus Bochum wird es vermutlich einen Wettbewerb geben um die erste Anfrage oder den ersten Antrag zur Veröffentlichung der Honrarliste des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück MdB. Laut Liste (siehe SPD-Meldung) hat er die größte Einnahme von &#8220;Hellen Medien Projekte GmbH&#8221; in Bochum im Jahr 2011 erzielt. Als Vortragsthema wird unter Nr.31 Teilnahme am &#8220;Atriumtalk&#8221; der Stadtwerke Bochum angegeben. Der NPD-Mann [...]]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p>Im Rathaus Bochum wird es vermutlich einen Wettbewerb geben um die erste Anfrage oder den ersten Antrag zur Veröffentlichung der Honrarliste des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück MdB. Laut Liste (siehe <a href="http://www.spd.de/aktuelles/80084/20121030_steinbrueck_nebeneinkuenfte.html;jsessionid=52A4C5F0F84CAF187E83D7101225BD49">SPD-Meldung</a>) hat er die größte Einnahme von &#8220;Hellen Medien Projekte GmbH&#8221; in Bochum im Jahr 2011 erzielt. Als Vortragsthema wird unter Nr.31 <em>Teilnahme am &#8220;Atriumtalk&#8221; der Stadtwerke Bochum</em> angegeben. Der NPD-Mann war der Schnellste. Bei weiteren Fraktionen und Gruppen wird sicher noch für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bochum am Mittwoch überlegt, wie das Thema angegangen wird.</p>
<p><div id="attachment_5379" class="wp-caption alignright" style="width: 410px"><a href="http://schmidts-katze.info/wp-content/uploads/2012/10/SteinbrueckWaffeln2003.jpg"><img class="size-medium wp-image-5379" title="SteinbrueckWaffeln2003" src="http://schmidts-katze.info/wp-content/uploads/2012/10/SteinbrueckWaffeln2003-400x300.jpg" alt="" width="400" height="300" /></a><p class="wp-caption-text">Den Armen Gerechtigkeit &#8211; Waffeln backen mit Peer Steinbrück im Ruhrpark Bochum (2003)</p></div>
<p>Wunderlich ist, weshalb Peer Steinbrück 10.000 € mehr bekommen hat als sein üblicher Preis von 15.000 €. Und das nur für eine <em>Teilnahme</em>, über die die <a href="http://www.ruhrnachrichten.de/lokales/bochum/Peer-Steinbrueck-feiert- Derbysieg-statt-Kanzlerkandidatur;art932,1480429">Ruhrnachrichten am 27.11.2011</a> berichteten. Bei den 25.000 € soll es sich jedoch um einen vereinnahmten Betrag handeln, den er spenden musste. Ulrich Horn wirft die Frage auf &#8220;<a href="http://post-von-horn.de/2012/10/30/wer-bezahlt-eigentlich/">Wer bezahlt eigentlich?</a>&#8220;. Es werden dann wohl die Stadtwerke Bochum gewesen sein, die die Medienagentur beauftragt haben. Es waren die Kunden der Stadtwerke Bochum, für die das sicher <em>peanuts</em> waren.</p>
<p>Und damit bin ich bei dem, was mich noch mehr nervt, als der begünstigte<br />
SPD-Kanzlerkandidat, der damals noch nichts von dieser Kandidatur wusste. Die<br />
Öffentlichkeitsarbeit, das was für public affairs und public relations ausgegeben wird, scheint mir bei den Stadtwerken mehr als oppulent zu sein. Da höre ich von luxuriösen Pressearrangements und zweifel, dass eine auflagenschwache Fachzeitung ohne Gegenleistung das Event für den Energiemanager des Jahres ausrichtet, wie es mir Oberbürgermeisterin Dr.<br />
Ottilie Scholz (SPD) auf eine Anfrage hin mitteilte (siehe  <a href="https://session.bochum.de/bi/vo0050.php?__kvonr=7050935&amp;search=1">Verwaltungsvorlage Nr. 20120882</a>). Sponsoring von Veranstaltungsreihen und dazu dem &#8220;haus-internen&#8221; Atriumtalk passen dazu. Nicht dass das verwerflich sei, aber den Stil empfinde ich mehr als überzogen. Es ist schon ein Schippchen zuviel, so wie es dann noch die 10.000 € mehr als ein Standardhonrar sind an den lieben Genossen der Genossen Geschäftsführer und Aufsichtratschefin sind.<br />
Das hat dann noch etwas mehr Geschmäckle.</p>
<p>Die Stadtwerke sind nur einer von weiteren kommunalen Sponsoren, zu denen ich auch die letzlich den Städten Bochum und Dortmund gehörende Gelsenwasser AG mit 10.000 € gehört. Das ist schon ein geringerer Betrag. Bei den Stadtwerken Bochum besteht dringender Handlungsbedarf, um bescheidener zu werden, ja erst einmal wieder ein weniger übersteigertes Maß zu erreichen. Da sollte nicht erst auf Sachzwänge aufgrund schwindender Gewinne gewartet werden müssen. Die SPD in Bochum ist am Zug hier mal zu handeln.</p>
<p><em>Das Bild zeigt Peer Steinbrück beim Waffeln-Backen für &#8220;Brot für die Welt - den Armen Gerechtigkeit&#8221; im Dezember 2003 im Ruhrpark Bochum. Waffeleisen und Teig stehen für die Fotografen auf einem Eimer, damit sie besser ins Bild passen.</em></p>
</p>]]></content:encoded>
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		<title>Abschaffung der EEG-Umlage-Befreiung belastet Nahverkehr</title>
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		<pubDate>Fri, 26 Oct 2012 16:35:40 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Dirk Schmidt</dc:creator>
				<category><![CDATA[Bochum & Wattenscheid]]></category>
		<category><![CDATA[Deutschland & Umwelt]]></category>
		<category><![CDATA[Energie]]></category>
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		<category><![CDATA[regenerative Energie]]></category>

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		<description><![CDATA[Mehrbelastungen für die Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahn AG und andere regionale öffentliche Verkehrsunternehmen erwarte Dirk Schmidt (CDU), Mitglied des Rates der Stadt Bochum, durch eine Abschaffung der Befreiung energieintensiver Unternehmen von der Befreiung von der EEG-Umlage. &#8220;Die Herren Gabriel von der SPD und Trittin von den Grünen vergessen die Auswirkungen vor Ort, wenn sie die EEG-Umlage-Befreiung infrage [...]]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p><b>Mehrbelastungen für die Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahn AG und andere regionale öffentliche Verkehrsunternehmen erwarte Dirk Schmidt (CDU), Mitglied des Rates der Stadt Bochum, durch eine Abschaffung der Befreiung energieintensiver Unternehmen von der Befreiung von der EEG-Umlage. &#8220;Die Herren Gabriel von der SPD und Trittin von den Grünen vergessen die Auswirkungen vor Ort, wenn sie die EEG-Umlage-Befreiung infrage stellen. Es sind eben nicht Banken und Golfplätze, wie fälschlicherweise behaupt, die befreit seien. Neben energieintensiven Industriebetrieben sind meines Wissens aber gerade Verkehrsunternehmen wie im Ruhrgebiet die <a href="http://www.bogestra.de">BoGeStra</a>, die <a href="http://www.evag.de">EVAG</a> und die <a href="http://www.dsw21.de">DSW21</a> von der Umlage befreit&#8221;, so Dirk Schmidt. &#8220;Rot-Grün fordert mit einer Abschaffung der Befreiung von der EEG-Umlage auch eine Verteuerung des Nahverkehrs. Dessen Defizite werden durch Gewinne kommunaler Unternehmen anderswo und letztlich dem jeweiligen Haushalt ausgeglichen.&#8221;</b></p>
<p><div id="attachment_5329" class="wp-caption alignright" style="width: 410px"><a href="http://schmidts-katze.info/wp-content/uploads/2012/10/WindEnergieAnlagenPark2012.jpg"><img src="http://schmidts-katze.info/wp-content/uploads/2012/10/WindEnergieAnlagenPark2012-400x300.jpg" alt="" title="WindEnergieAnlagenPark2012" width="400" height="300" class="size-medium wp-image-5329" /></a><p class="wp-caption-text">Windenergieanlage an der A2</p></div>
<p>Die EEG-Umlage wird nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) erhoben. Dabei wird die Differenz aus Einnahmen und Ausgaben bei der Verwertung des Stroms aus regenerativen Quellen auf die Verbraucher umgelegt. Rund 700 energieintensive Unternehmen in Deutschland, die etwa 18 % des Stroms verbrauchen, sind jedoch von dieser Umlage befreit. Dazu gehören zum Beispiel energieintensive Industrieunternehmen, deren internationale Wettbewerbsfähigkeit erhalten bleiben soll.<br />
&#8220;Es ergibt auch Sinn, den Nahverkehr von einer Verteuerung auszunehmen. Seine Attraktivität wird auch über den Preis gestaltet. Und attraktiv muss er sein, damit ihn mehr Bürger nutzen, denn dass dient weiteren umweltpolitischen Zielen, zum Beispiel dem Klimaschutz&#8221;, schließt Dirk Schmidt.<br />
Für das Jahr 2013 soll die EEG-Umlage von 3,59 auf 5,27 Cent je Kilowattstunde (kwh) Strom steigen &#8211; fast schon die Hälfte.
</p>
<p><i>Mal in der 3. Person <img src='http://schmidts-katze.info/wp-includes/images/smilies/icon_smile.gif' alt=':-)' class='wp-smiley' /> . Bedenke ich, dass ich zuletzt schrieb, dass die Subventionen des Nahverkehrs sich reduzieren werden, da die Gewinne von Stadtwerke &#038; Co. nicht mehr so üppig fließen, dann wird es noch was enger, siehe:  &#8220;<a href="http://schmidts-katze.info/2012/energiewende-frisst-nahverkehr/">Energiewende frisst Nahverkehr – Dominoeffekt bei kommunalen Subventionen</a>&#8221; (18.10.2012)<br />
Am Donnerstagnachmittag hab&#8217; ich diee Frage nach den Mehrkosten für die BoGeStra an die Verwaltung (OB Dr. Scholz (SPD)) gestellt.<br />
</i></p>
</p>]]></content:encoded>
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		<title>Energiewende frisst Nahverkehr &#8211; Dominoeffekt bei kommunalen Subventionen</title>
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		<pubDate>Thu, 18 Oct 2012 10:40:51 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Dirk Schmidt</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Mit den Gewinnen aus dem Energiebereich subventionieren die Kommunen den öffentlichen Nahverkehr.
In Deutschland dürfen Gewinne aus dem Geschäft mit Energie zur Subventionierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) herangezogen werden. Gerade in Großstädten mit kommunalen Stadtwerken und eigenen Verkehrsbetrieben hat dies eine erhebliche Bedeutung. Steuerlich günstig erfolgt hier eine Entlastung des Haushalts der Städte. Durch die Energiewende [...]]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p><div id="attachment_5307" class="wp-caption alignright" style="width: 410px"><a href="http://schmidts-katze.info/wp-content/uploads/2012/10/DominoEnergieVerkehr1.jpg"><img src="http://schmidts-katze.info/wp-content/uploads/2012/10/DominoEnergieVerkehr1-400x300.jpg" alt="drei beschriftete Dominostein-Kisten" title="Domino-Effekte: Energiewende - Stadtwerke - Nahverkehr" width="400" height="300" class="size-medium wp-image-5307" /></a><p class="wp-caption-text">Mit den Gewinnen aus dem Energiebereich subventionieren die Kommunen den öffentlichen Nahverkehr.</p></div>
<p><strong>In Deutschland dürfen Gewinne aus dem Geschäft mit Energie zur Subventionierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) herangezogen werden. Gerade in Großstädten mit kommunalen Stadtwerken und eigenen Verkehrsbetrieben hat dies eine erhebliche Bedeutung. Steuerlich günstig erfolgt hier eine Entlastung des Haushalts der Städte. Durch die Energiewende droht ein Einbruch der Gewinne. Das Beispiel der Stadtwerke Duisburg zeigt, wie schnell plötzlich ein Gewinneinbruch kommen kann. <a href="http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/stadtwerke-gewinn-bricht-ein-id6763576.html">Statt zuletzt 41 Millionen soll sich der Betrag auf <em>[Anm.: laut anderer Quelle 'um']</em>30 Millionen verringern (siehe WAZ Duisburg vom 13.06.2012)</a>. <em>Das schmerzt.</em></strong></p>
<p>Der entscheidende Ausgleich zwischen Gewinnen und Verlusten erfolgt in Duisburg über die Duisburger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH. Die 100 % im Eigentum der Stadt befindliche Gesellschaft hält 80 % des Kapitals der Stadtwerke Duisburg AG und 74 % der Duisburger Verkehrsgesellschaft AG. Der Verlust der Verkehrsgesellschaft betrug in 2010 laut städtischem Beteiligungbericht rund 43,7 Mio. €. Sinken nun die Gewinne des Energiesektors oder halten sie nicht mit der Preisentwicklung bei den Leistungen für den Nahverkehr mit, dann werden aus dem städtischen Haushalt mehr Gelder fließen müssen. Bei anderer Entwicklung würde hingegen noch ein Gewinn für den Haushalt herausspringen.</p>
<p><b>Kommunen bezahlen mit Gewinnen aus dem Energiegeschäft den Nahverkehr</b><br />
Es handelt sich um ein übliches Konstrukt in den Kommunen. Eine Holding hält die Anteile an den bisher einträglichen Energieversorgern und an den defizitären Verkehrsbetrieben. In Bochum heißt sie &#8216;Holding für Versorgung und Verkehr GmbH&#8217;, die die Anteil an der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahn AG (BoGeStra) hält. In Essen gleicht die &#8216;Essener Versorungs- und Verkehrsgesellschaft&#8217; dern Verlust der Essener Verkehrs-AG von ca. 31,4 Mio. € in 2010 aus.<br />
Anders ist das Konstrukt in Dortmund. Hier wird der ÖPNV <a href="http://www.dsw21.de/">von den Stadtwerken (DSW21)</a> verantwortet, die zugleich Beteiligungen an Energieunternehmen halten. Dazu heißt es im <a href="http://www.dortmund.de/media/downloads/pdf/Beteiligungsbericht_2010_2011.pdf">Beteiligungsbericht der Stadt Dortmund 2010/11</a> im Abschnitt zur DSW21:</p>
<blockquote><p>Die strukturellen Defizite des Verkehrsbereichs werden vor allem durch die Gewinnabführungen der Energie und Wasserversorger (DEW21, KEB/RWE, GELSENWASSER, künftig auch STEAG) ausgeglichen.</p></blockquote>
<p><b>Bürger zahlen als Stromabnehmer für Bus und Bahn</b><br />
Die Quersubvention von Energie und Nahverkehr findet also innerhalb der Stadtwerke statt. Für beide Konstrukte bedeutet es, dass die Bürger als Kunden ihrer örtlichen, meist kommunalen, Energieversorger den Nahverkehr anteilig bezahlen.</p>
<p>Wenn die Gewinne aus dem Energiesektor (Gas, Wasser) nicht mehr sprudeln bzw. rückläufig sind, dann hat dies Konsequenzen für die kommunalen Haushalte und den Nahverkehr. Ein Ausbau insbesondere in der Metropole Ruhr ist kaum zu finanzieren, wenn der status quo schwierig zu halten ist. Einige Kommunen plagt zudem ein gewaltiger Erhaltungsstau bei den unterirdischen Stadtbahnanlagen (U-Bahn). Qualitätsverbesserungen und Angebotssteigerungen sind ohne mehr Geld nur geringfügig zu erzielen. Dabei kommt dem ÖPNV bei der Reduzierung des CO2-Ausstosses aus dem Personenverkehr ein bedeutende Rolle zu. Energiewende und Klimaschutz zeigen hier gegenläufige Tendenzen. Die Holdings, Stadtwerke und Energieversorger verfügen über Rücklagen. Die Steag nutzte jüngst einen Griff in die Rücklage, um die zugesagte Gewinnausschüttung an die zu 51 % kommunalen Eigentümmer zu zahlen. Das Jahresergebnis hatte für diese Ausschüttung nicht ausgereicht. So ein Griff in die Rücklagen verringert die Substanz der Unternehmen. Dauerhaft ist das keine Lösung.</p>
<p>Ein gutes hat die Situation jedoch. Es muss wieder über den Nahverkehr, seine Struktur und Verfassung gesprochen werden, zum Beispiel über die vielen Verkehrsbetriebe in der Metropole Ruhr und unter dem Dach des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR). Viele Kommunalpolitiker in den Räten der Großstädte mussten sich bisher nicht mit dem Nahverkehr befassen. Dessen Alimentierung war in städtische Gesellschaften ausgelagert, die sie aus ihren anderweitigen Gewinnen versorgten. <i>Unbequemere Zeiten stehen an.</i><br />
<a href="http://schmidts-katze.info/wp-content/uploads/2012/10/DominoEnergieVerkehr21.jpg"><img src="http://schmidts-katze.info/wp-content/uploads/2012/10/DominoEnergieVerkehr21-400x300.jpg" alt="" title="DominoEnergieVerkehr" width="400" height="300" class="alignnone size-medium wp-image-5317" /></a></p>
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