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Leitfährte

Die Idee vom fertigen Kraftwerk Datteln IV, einst geplant für 2011.

Lohnt sich das Kohlekraftwerk Datteln IV noch?

Veilleicht wäre es E.ON gar nicht so unrecht, wenn der Kraftwerksbau jetzt scheitert. Das ist eine Frage für Wirtschaftswissneschaftler, Kaufleute und Juristen. Wer haftet in welchem Umfang, wenn Datteln IV nicht in Betrieb gehen darf und zurückgebaut werden muss? Für die Umwelt wäre es besser, wenn andere Kraftwerke vom Netz gehen würden. Aber wer finanziert den Verlust aus einer Stilllegung? Hier könnte die Sache haftungsrechtlich kompliziert, aber nicht unlösbar sein. E.ON wird den Bau versichert haben. Fraglich ist, was in den Versicherungspolicen steht.

Some Assembly Required

IKEA-Homepark: Wuppertaler Planung wieder rechtswidrig?

“Augen zu und durch” wird man sich bei der Stadtverwaltung Wuppertal gesagt haben. Trotzt einer Untersagung der Fortführung der Planung für einen Homepark in Wuppertal, dort wo sich die Autobahnen A43, A46 und A 1 treffen. Mit einigen Änderungen wurde das Planungsverfahren erneut aufgelegt, dabei wurden die Fristen auf zwei Wochen verkürzt zur Beteiligung der [...]

IKEA E 600x450

IKEA verstärkt Kampf rund ums und im Ruhrgebiet – 1. Erfolg in Wuppertal?

Am 20. Februar 2013 dürfte IKEA Deutschland einen Erfolg feiern: Der Bauausschuss der Stadt Wuppertal wird voraussichtlich und erneut eine Offenlegung eines Planes für den Bau eines IKEA-Marktes unweit des Autobahnknotens von A 1, A 43 und A46 beschließen. Die Frist für Stellungnahmen anderer Träger öffentlicher Belange wird dabei auf zwei Wochen verkürzt, denn es [...]

Weihnachtsbaumkulturen im Hochsauerlandkreis: Eingezäunt zwei Kulturen in unterschiedlichen Entwicklungsstadien, wo einst Wald war

Weihnachtsbäume erdrosseln Wild und Wald

Die Landesregierung will das Landesforstgesetz ändern. Geschlossen werden soll eine Lücke, nach der Weihnachtsbaumkulturen als Wald gelten. Dies erlaubt, sie insbesondere auf Windfallflächen, die der Orkan Kyrill Anfang Januar 2007 hinterließen, anzupflanzen. Diese Waldflächen müssen wieder als Wald aufgeforstet werden. Ein Wald ist ein Mehrebenen-Ökosystem. Genau entsteht auf diesen Fläche nicht. Die Plantagen sind auch keine vorübergehende Erscheinung. Nach dem die Bäume die für den Verkauf geeignete Größe erreicht haben, werden sie gefällt oder ausgepflanzt und es werden wieder neuen Bäume gepflanzt. Dabei ist zu erleben, dass Flächen vollständig gerodet werden und bereits kleine Bäume in Plastiktöpfchen “geerntet” werden. …

Alte Matratzen fürs Recycling

Dortmunder Bettensteuer auf private Übernachtungen ebenso gescheitert

Alte Matratzen fürs Recycling – Wie viel Steuern sind hier zu sehen?Einige der im Ruhrgebiet und auch Köln erhobenen Bettensteuern auf entgeltliche Übernachtungen waren vor Gericht gescheitert. Die Richter hatten argumentiert, dass beruflich bedingte Übernachtungen nicht Ausdruck eines besonderen Lebensstandards seien, Nur diesen “Luxus” dürfen Kommunen abschöpfen, zum Beispiel mit Vergnügungs- und Hundesteuern. (siehe auch [...]

Ortseingangsschild Bochum, Stadtteil Wattenscheid-Leithe

Jetzt noch ein Bordell in Leithe?

Wattenscheid-Leithe ist derzeit arg gebeutelt: Die zentral gelegene Bertramschule wird gegen den örtlichen Widerstand geschlossen. Die bereits geschlossene, ebenfalls zentral gelegene, ehemalige Förderschule Hollandschule wird zum Flüchtlingsheim. Am Rande der Bebauung, schon auf Essener Stadtgebiet, droht jetzt die Entstehung eine “bordellähnlichen” Betriebs.