BOAHBoah, dachte ich mir, dass ist ja mal ein Zusammentreffen politischer Beschlüsse. So Kreisparteitag der CDU und Unterbezirksparteitag der SPD in Bochum befassen sich außer bei der Aufstellung kommunalpolitischer Programme eher am Rande mit Anträgen aus den eigenen Reihen zu diversen Themen befassen. Dann scheint es mir weniger seltener in diesen Fällen, dass es um [...]

Nein, die Bundesregierung geht nicht das erfolglose Verkehrsmanagementsystem im Ruhrgebiet namens Ruhrpilot vor, sondern gegen Linksammlungen von Presseartikeln wie der tägliche Ruhrpilot auf Ruhrbarone.de und der Dienst perlentaucher.de, der täglich die Feuilletons auswertet. Beides sind eigene redaktionelle Auswertungen, da sie manuell ertellt eine Auswahl von tagesaktuellen Veröffentlichungen darstellen, die online – teilweise auch offline – [...]

Am Samstag trifft sich die CDU Bochum zur ihrem Kreisparteitag. Das sind etwa 220 Delegierte und Gäste, die einen neuen Kreisvorstand wählen, sich mit dem Generalsekretär der CDU Deutschlands Hermann Gröhe MdB austauschen und auch einige vorliegende Anträge zu inhaltlichen Positionen beraten. Einen der Anträge, den mehrere Einzelmitglieder tragen, habe ich zu verantworten. Er befasst [...]

Für mich kam die Nachricht, stilecht über Facebook, keine Minute zu früh: Deutschland wird das ACTA-Abkommen zunächst nicht unterschreiben. Die Ermächtigung hierzu wurde vom Außenministerium laut Agenturmeldungen zurückgezogen. Das ist gut, so kann ich den inneren Schweinehund pflegen und einen weiteren Brief an einen Bundestagsabgeordneten erst einmal aufs Eis legen. Auch ich mich nicht grämen, [...]

Als eine Antwort auf den polemisierenden Gastbeitrag von Ansgar Heveling MdB (CDU) im Handelsblatt erschien dieser Artikel auf www.ruhrbarone.de mit unter dem Titel “Kritik an Heveling aus der CDU: Fair-Use statt Netzsperren!“.
“Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht auch im digitalen Zeitalter für einen starken Schutz des geistigen Eigentums. Das deutsche Urheberrecht ist ein Eckpfeiler des Rechtsstaates und [...]